Erfurt Bundesvorgabe für neue Stellen im Gesundheitsdienst erfüllt
Thüringen hat die Vorgaben zur Schaffung neuer Stellen im öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) zum ersten Stichtag voraussichtlich erfüllt. Vom 1. Februar 2020 bis zum 31. Dezember 2021 sind in Thüringen in den Gesundheitsämtern sowie den oberen und obersten Landesbehörden des ÖGD, also etwa dem Thüringer Landesverwaltungsamt und dem Thüringer Gesundheitsministerium, insgesamt 87 zusätzliche unbefristete Stellen geschaffen und besetzt worden, wie das Thüringer Gesundheitsministerium der dpa auf Anfrage mitteilte. Darunter können nach Ministeriumsangaben auch Stellen sein, die mit anderen Mitteln als denen aus dem ÖGD-Pakt finanziert sind. Rückerstattungspflichtig werde man gegenüber dem Bund mit hoher Sicherheit aber nicht werden. Eine Vollzeitstelle kann dabei auch durch mehrere Teilzeitstellen besetzt werden.
Bund und Länder hatten im September 2020 einen Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) beschlossen, um die Gesundheitsämter und andere öffentliche Gesundheitseinrichtungen in ganz Deutschland personell aufzustocken, zu modernisieren und zu vernetzen. Der Bund stellt bis 2026 zur Umsetzung vier Milliarden Euro bereit. Im Gegenzug dazu hat sich der Freistaat Thüringen zusammen mit den anderen Ländern verpflichtet, insgesamt 5000 Stellen nach den Vorgaben des Pakts für den ÖGD zu schaffen und zu besetzen. 128 Stellen davon entfallen vereinbarungsgemäß auf Thüringen, davon mindestens 115, also 90 Prozent, auf die 22 kommunalen Gesundheitsämter.
Die erste Vorgabe griff bis zum 31. Dezember 2021: Bis dahin sollten deutschlandweit mindestens 1500 neue, unbefristete Vollzeitstellen für Ärztinnen und Ärzte, weiteres Fachpersonal sowie Verwaltungsmitarbeiter in den Behörden des öffentlichen Gesundheitsdienstes geschaffen und besetzt werden. Auf Thüringen entfiel demzufolge ein Anteil von 38,5 unbefristeten Vollzeitstellen, ab 2022 müssen weitere 89,5 befristete oder unbefristete Stellen geschaffen und besetzt werden. Seit dem 01. Februar 2020 zusätzlich eingestelltes Personal kann auf diesen Anteil angerechnet werden. Nach einer Abfrage des Statistischen Bundesamtes (destatis) waren dem Thüringer Gesundheitsministerium zufolge zum 31. Dezember 2021 insgesamt 699,9 Vollzeitstellen in den hiesigen Gesundheitsämtern befristet sowie unbefristet besetzt. Nach einer Abfrage zum Stichtag 31. Januar 2020 waren 40 Vollzeiteinheiten in den Gesundheitsämtern zu diesem Zeitpunkt unbesetzt. In den oberen und obersten Behörden des Öffentlichen Gesundheitsdienstes waren 5,6 Vollzeitstellen nicht besetzt. Daraus ergibt sich eine Gesamtzahl von 45,6 Vollzeitstellen, die nicht besetzt waren. Zwei der 22 abgefragten Gesundheitsämter beteiligten sich jedoch nicht an der Abfrage, so dass die Zahlenangabe nicht vollständig ist. "Wie viele Stellen zum 31. Dezember 2021 unbesetzt sind, ist nicht bekannt", teilte das Ministerium mit. Die Erhebung für 2021 liege noch nicht vor.
