Erfurt Maier: "Zu breiter Raum" für Nachrichten über Corona-Demos
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich über die Medien-Berichterstattung zu den Corona-Protesten überrascht gezeigt. Er verstehe, dass die Medien das Geschehen sehr aufmerksam begleiteten, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur. Auch sei vollkommen klar, dass berichtet werden müsse, insbesondere wenn es in diesem Zuge zu Gewalttaten komme. Zurzeit nehme die Berichterstattung über das Thema aber "einen zu breiten Raum ein, der ihm eigentlich gar nicht zusteht, meines Erachtens", sagte er. Dadurch entstehe ein schiefer Eindruck, sagte der Politiker. "Und die Gefahr besteht, dass das sogar noch ein bisschen mitreißende Wirkung hat."
Die Medien hätten eine gewisse Verantwortung, die Proteste einzuordnen. "Und dass man es immer wieder auch ins Verhältnis setzt zu dem, was tatsächlich die Meinung ist." Er nannte hier etwa Umfragen, die zeigten, wie die Gesamtheit der Menschen in Thüringen zu den Corona-Maßnahmen stehe. "Es ist auch erforderlich, immer darauf hinzuweisen." Auf den Straßen finde sich nicht einmal ein Prozent der insgesamt rund zwei Millionen Thüringerinnen und Thüringer zu solchen Versammlungen ein.
In Thüringen sind derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal 35 Menschen erlaubt. Entgegen dieser Regelungen rufen einzelne Akteure, oft aus dem rechtsextremen Spektrum, in regelmäßigen Abständen zu unangemeldeten Demonstrationszügen durch Städte und Orte gegen die Corona-Politik auf. Zuletzt war es im Zuge dieser Versammlungen vermehrt auch zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen.
