Erfurt AfD-Fraktion: 10.000 Unterschriften gegen Corona-Maßnahmen
Die Thüringer AfD-Fraktion hat nach eigenen Angaben mehr als 10.000 Unterschriften für ein Volksbegehren gesammelt, das sich unter anderem gegen die Corona-Maßnahmen der Landesregierung richtet. "Ich bin guter Dinge, dass unsere Fraktion die erste Hürde des Zulassungsverfahrens für den Gesetzentwurf souverän meistern wird", erklärte Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke am Dienstag.
Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als extremistisches Beobachtungsobjekt und damit als gesichert extremistisch geführt. Die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag will mit der Unterschriftensammlung den Weg hin zu einem Volksentscheid beschreiten, für den es im Freistaat hohe Hürden gibt.
Eine erste Hürde dafür sind 5000 Unterschriften, die binnen sechs Wochen gesammelt werden müssen. Die Frist dafür endete am Sonntag. Die nun gesammelten 10.000 Unterschriften "werden im weiteren Verlauf auf ihre Gültigkeit überprüft", wie Höcke erklärte.
Dem Volksbegehren der AfD-Fraktion liegt ein eigener Gesetzentwurf zu Grunde. Er sieht unter anderem vor, dass alle von der Landesregierung getroffenen Corona-Verordnungen außer Kraft treten. Außerdem sollten nach Meinung der AfD-Fraktion Menschen nur noch in bestimmten Fällen überhaupt auf eine Corona-Infektion getestet werden.
