Erfurt Linke schlagen "Sofortmaßnahmen" gegen Corona-Proteste vor
Angesichts der anhaltenden Corona-Proteste in Thüringen schlagen die Linken eine Reihe von "Sofortmaßnahmen" vor. In einer Erklärung, die der Landesvorstand am Freitag veröffentlichte, werden unter anderem bessere Gefährdungsanalysen gefordert - die Mobilisierungen für die Proteste müssten frühzeitig erfasst und kommuniziert werden, teilte der Landesverband mit.
Zudem müssten sich die kommunalen Versammlungs- und Ordnungsbehörden miteinander vernetzen, um schnell voneinander lernen zu können. Die Handlungsspielräume des Versammlungsgesetzes müssten genutzt und Verstöße gegen Auflagen konsequent geahndet werden. Außerdem sollten Polizistinnen und Polizisten geschult werden.
Thüringen ist einer der Negativ-Spitzenreiter bei den Corona-Infektionszahlen. Zugleich gibt es - wie im Nachbarbundesland Sachsen - vielerorts Proteste gegen die Corona-Maßnahmen.
