Erfurt Werner plant 2G in Thüringen
Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) will im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein neues 2G-Konzept einführen. Einen entsprechenden Vorschlag werde sie dem Kabinett unterbreiten, sagte sie am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt. Am Dienstag nächster Woche wolle man darüber beraten. Details nannte die Ministerin noch nicht.
Sie wies darauf hin, dass es bereits mehrere Varianten gebe - etwa in Sachsen oder in Bayern. "Ich bin eher für eine strengere." Zugleich betonte Werner, dass für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren und Menschen, die sich nicht impfen lassen können, auch Antigen-Schnelltests ausreichen sollen.
Die Corona-Lage in Thüringen spitzt sich schon seit Wochen immer weiter zu. Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat erreichte am Dienstag 439,7 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern - und lag damit mehr als doppelt so hoch wie der bundesweite Wert.
Werner bezeichnete die Situation als "besorgniserregend". "Wir haben ein rapides Absinken der betreibbaren Betten in den Intensivstationen." Es habe sich auch viel Personal aus dem pflegerischen Bereich in den Krankenhäusern verabschiedet. "Die Menschen sind ausgelaugt." Einige suchten sich ein anderes Betätigungsfeld oder reduzierten ihre Arbeitszeit.
Es gebe Prognosen, die davon ausgingen, dass Ende November rund 300 Patienten mit einer Covid-19-Erkrankung in den Intensivstationen behandelt werden müssten, sagte Werner. Dies bedeute, dass planbare Operationen verschoben werden müssten und Patienten nicht mehr garantiert in Thüringen, sondern womöglich in anderen Bundesländern behandelt werden müssten.
Laut Werner wird voraussichtlich am 23. November eine neue Corona-Verordnung in Kraft treten. Es sei geplant, den bisherigen Eindämmungserlass, der den Landkreisen und kreisfreien Städten vorschrieb, bei bestimmten Infektionslagen zu handeln, in die neue Verordnung zu integrieren. Das würde auch zu einer höheren Verbindlichkeit in den Kreisen und kreisfreien Städten führen. Werner sagte, die kommunale Umsetzung des Thüringer 2G/3G-Plus-Modells sei teilweise ein Problem gewesen. Es habe bereits Anweisungen des Ministeriums an Kommunen gegeben.
In die neue Verordnung sollen Werner zufolge auch neue Regeln für Pflegeheime Einzug finden. "Wir als Land Thüringen würden gern in der nächsten Verordnung mit aufnehmen wollen, dass ungeimpfte Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen täglich getestet werden." Geimpftes Pflegepersonal sollte ein bis zwei mal wöchentlich getestet werden. Mit Blick auf die Auffrischungsimpfung bemerkte die Ministerin: "Wir stellen uns vor, dass Menschen, die geboostert sind, nicht getestet werden müssen."
Die Impfstellen sollen den Angaben zufolge noch bis mindestens Ende des Jahres geöffnet bleiben. Man denke sogar über eine Verlängerung nach. Zudem will Thüringen die Zahl der mobilen Impfteams von 25 auf mindestens 35 anheben.
Die Ministerin machte auch klar, dass die Einhaltung der Corona-Regeln künftig stärker kontrolliert werden soll. Sie bezog sich dabei auf Aussagen von Innenminister Georg Maier (SPD) im Kabinett. Danach werde es Polizei-Teams zur Unterstützung der Ordnungsämter geben. Es rege die Bürger und Bürgerinnen zu Recht auf, wenn Regeln vorgeschrieben würden, ohne deren Einhaltung zu kontrollieren.