Erfurt Landkreise in Warnstufe drei: 2G und 3G-Plus-Pflicht möglich
Thüringer Landkreisen der Warnstufe drei, die sich nicht an die Vorgaben zur Umsetzung des 2G- oder 3G-Plus-Modells halten, droht eine Verpflichtung durchs Land. "Wenn das Infektionsgeschehen sich nicht verbessert, dann können wir das natürlich verpflichtend festlegen", sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Mittwoch auf Anfrage. Man habe nochmals alle betreffenden Landkreise schriftlich zu Stellungnahmen aufgefordert und stehe weiter in engem Kontakt.
Eigentlich hatte das Land festgeschrieben, dass Kommunen der Warnstufe drei etwa für Gaststätten und Veranstaltungen nur Geimpfte, Genesene (2G) oder - beim 3G-Plus-Modell - PCR-Getestete zulassen sollen. Das geht aus dem aktuellen Eindämmungserlass hervor.
Mehrere Landkreise in der Stufe drei halten sich jedoch nicht an die Vorgaben: So gilt etwa im Ilm-Kreis seit Mittwoch eine Allgemeinverfügung, nach der für Gaststätten und Veranstaltungen auch ein Schnelltest ausreicht. Im Eichsfeld gelten 2G und 3G-Plus für Veranstaltungen, nicht jedoch für Gaststätten. Auch andere Kreise wichen von den Vorgaben ab. Ein Sprecher das Landkreises Schmalkalden-Meiningen begründete das etwa damit, dass der Großteil der Infektionen in dem Kreis derzeit im familiären Umfeld stattfänden. Der Kreis halte daher andere Maßnahmen für angemessener.
Die abweichenden Regelungen hätten in den vergangenen Tagen zu Verwirrung geführt, sagte die Sprecherin. Das Land gebe aktuell nur eine "Soll-Regelung" vor, erklärte sie. Kommunen, die davon abweichen, müssten dies eigentlich gut begründen. Das habe man nun auch nochmals schriftlich eingefordert. Direkt eingreifen könne das Land jedoch nur, wenn es verhältnismäßig und damit rechtssicher sei. Spitze sich die Corona-Lage weiter zu, sei das gegeben.
In Thüringen stieg die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch sprunghaft an und hatte mit 338,2 (Vortag: 306,5) weiter den bundesweit höchsten Wert. Zudem lag der Anteil der Covid-19-Patienten an den landesweit betreibbaren Intensivbetten den zweiten Tag in Folge über dem kritischen Wert von 12,0 Prozent. Ist das am Donnerstag auch noch so, drohen fast alle Landkreise in die Warnstufe drei aufzusteigen. Thüringen gehört bei der Impfquote bundesweit zu den Schlusslichtern.
Trotz der sich zuspitzenden Lage hält die Landesregierung erst einmal an den landesweit geltenden Regelungen fest, sagte die Sprecherin weiter. Eine Ausweitung von 2G, wie es etwa Sachsen gestern verkündete, sei zunächst nicht vorgesehen. Erstmal wolle man die am Donnerstag und Freitag anstehende Gesundheitsministerkonferenz abwarten. Außerdem brauche es nun Klarheit vom Bund, was zu erwarten ist, falls Ende November die epidemische Lage ausläuft. Die bundesweit beschlossene "epidemische Lage von nationaler Tragweite" ist die Rechtsgrundlage für Beschränkungen auf Länderebene.
