Erfurt Bund erteilt Aufnahmeprogramm für Afghanistan eine Absage
Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) hat enttäuscht auf die nun offiziell eingetroffene Absage des Bundes für ein Landesaufnahmeprogramm afghanischer Angehöriger reagiert. Die Absage werde der Situation in Afghanistan nicht gerecht, erklärte Adams am Donnerstag in einer Mitteilung. "Wir stehen weiterhin zur deutschen Verantwortung in Afghanistan insbesondere für die schon in Thüringen lebenden afghanischen Staatsbürgerinnen und -bürger, denen wir den Familiennachzug ermöglichen wollen."
Thüringen hatte ein eigenes Landesaufnahmeprogramm geplant, mit dem Angehörigen von in Thüringen lebenden Afghanen unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht werden sollte, in das Bundesland zu kommen. Einen entsprechenden Beschluss hatte das Kabinett bereits gefasst.
Voraussetzung für Aufnahmeprogramme der Länder ist aber stets die Zustimmung des Bundesinnenministeriums. Dieses hatte schon vor Wochen abgewunken und signalisiert, dass es Thüringens Pläne nicht unterstützen wird. Inzwischen ist der Bescheid eingetroffen, dass über das Programm nicht das nötige Einvernehmen zwischen dem Land und dem Bundesinnenministerium erreicht wurde.
Adams machte deutlich, dass er auf nun Impulse einer neuen Bundesregierung setzt. "Wir hoffen, dass sich die neue Bundesregierung zu einer verantwortungsvollen Flüchtlingspolitik bekennt und einen humanen Weg gehen wird."
Die Thüringer Grünen-Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich bezeichnete den Ablehnungsbescheid als eine "Farce". "Die Situation in Afghanistan hat sich seither weiter verschlechtert, die afghanischen Ortskräfte haben auf uns gesetzt und wurden schwer enttäuscht, die Familien im Stich gelassen", erklärte Rothe-Beinlich.
Der Thüringer Flüchtlingsrat nannte die Haltung des Bundesinnenministeriums einen "Skandal". "Es braucht dringend unbürokratische Bundes- und Landesaufnahmeprogramme, um sichere Flucht- und Einreisewege für gefährdete Personengruppen sowie zu Familienangehörigen in Deutschland lebender Verwandter zu ermöglichen", erklärte Ellen Könneker vom Flüchtlingsrat.
