Erfurt Landtag: Bahnstrecke und Bürokratieabbau
Der geplatzte zweigleisige Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gera beschäftigt heute (9.00 Uhr) erneut den Thüringer Landtag. Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition hat einen Antrag vorgelegt, mit dem der Bund in die Pflicht genommen werden soll, die vielbefahrene Strecke parallel zur Elektrifizierung durchgängig zweigleisig auszubauen. Die Kosten dafür schätzt das Thüringer Verkehrsministerium auf rund 130 Millionen Euro.
Der Landtag hatte sich in dieser Woche bereits in einer aktuellen Stunde mit der Strecke beschäftigt - dabei ging es auch um eine mögliche Landesbeteiligung an den Baukosten. Die Bundesregierung hatte im Sommer nur ihre Elektrifizierung als vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan eingestuft. Die Mitte-Deutschland-Verbindung geht vom Rhein-Main-Gebiet über Thüringen nach Sachsen. Ihr Ausbau wird seit Jahren in Thüringen diskutiert.
Außerdem beschäftigt sich der Landtag mit einem Gesetzentwurf der CDU zum Bürokratieabbau. Dafür soll eine Kommission in der Staatskanzlei gebildet werden, schlägt die CDU vor.
