Erfurt Wegfall der Entschädigung bei Quarantäne Ungeimpfter zu früh
Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hält den Wegfall von Entschädigungszahlungen im Quarantänefall von Ungeimpften für zu früh. "Ich hätte mir einen späteren Zeitpunkt gewünscht, um noch mehr Menschen durch Aufklärung und die richtigen Argumente von einer Impfung überzeugen zu können", erklärte Werner am Mittwoch.
Zuvor hatten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern darauf verständigt, dass Menschen, die sich gegen Corona impfen lassen können, dies aber nicht tun, bei Verdienstausfällen wegen angeordneter Corona-Quarantäne spätestens ab 1. November keine Entschädigung mehr bekommen sollen. Thüringen hatte sich enthalten.
Die Regelung ist bereits im Infektionsschutzgesetz des Bundes angelegt. Werner betonte, dass dies auch umgesetzt werden müsse. "Dafür gibt es keinen Ermessensspielraum", erklärte sie. Abwägungsmöglichkeiten gebe es aber bei der Festlegung des Zeitpunkts, ab wann die Sonderregelung entfallen soll und jeder eine Chance hatte, sich impfen zu lassen.
"Dass der Bund jetzt diesen zeitlichen Druck aufbaut, halte ich für falsch", machte Werner klar. Die öffentliche Debatte habe gezeigt, dass eine solche Entscheidung als politischer Druck auf Ungeimpfte wahrgenommen werde. "Wir wissen aber, dass genau dieser Druck nicht Einsicht, sondern Abwehrreaktionen hervorruft."
