Erfurt Grüne für Kindergrundsicherung und kostenlose Lernmittel
Die Thüringer Grünen haben sich für eine Kindergrundsicherung und kostenlose Lernmittel für Schülerinnen und Schüler ausgesprochen. "Damit alle Kinder unabhängig vom Elternhaus die gleichen Materialien nutzen können, setzen wir uns für eine umfassende Lernmittelfreiheit für alle ein", steht in einem familienpolitischen Papier, das die Co-Chefin der Partei, Ann-Sophie Bohm, am Freitag zusammen mit dem Grünen-Bundestagskandidaten Stephan Ostermann in Erfurt vorstellte. Unklar blieb zunächst, wie viel kostenlose Lernmittel kosten würden.
Das Grünen-Papier enthält im Wesentlichen fünf Punkte in der Familienpolitik, die von sozialen Themen bis hin zu Alltagserleichterungen für Familien reichen. "Familienpolitik wird häufig nur als Sozialpolitik verstanden. So ist dieses Papier ausdrücklich nicht. Sondern es geht rein in den Alltag, in die Lebenswelt", sagte Bohm.
Die Landes-Grünen wollen sich unter anderem im Bund für die Einführung einer Kindergrundsicherung einsetzen und in den Kommunen für sichere Schulwege mit breiten Rad- und Fußwegen und mehr Spielplätze sorgen. Außerdem fordern sie eine wohnortnahe Versorgung mit Ärzten, Hebammen und Geburtsstationen sowie einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für Kinder und Jugendliche in Thüringen. Neben der Lernmittelfreiheit sind die Grünen für ein "gesundes und kostengünstiges Mittagessen" an den Schulen. Sie verlangen im Freistaat ein Familienmitwirkungsgesetz und können sich eine Familienbeauftragte oder einen Familienbeauftragten vorstellen.
"Was die Finanzierung einzelner Maßnahmen angeht, machen wir hier keine Vorschläge, sondern es geht darum, die Ziele zu vermitteln", erläuterte Bohm. Das Papier richte sich vor allem direkt an die Eltern. Generell müsse es aber bei der Finanzierung "andere Prioritätensetzungen geben". Ostermann ergänzte, dass genügend Geld "im System" vorhanden sei. "Es muss nur in die richtige Richtung gelenkt werden."
