Erfurt Ambitionen von Höcke in der Bundespolitik weiter offen
Thüringens AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzender Björn Höcke hält sich eine Kandidatur für den Bundesvorstand der Alternative für Deutschland offen. "Ich werde mir Gedanken machen, ob ich dafür kandidiere", sagte Höcke am Freitag im Sommerinterview von MDR Thüringen. Nach seinen Angaben will die AfD voraussichtlich auf einem Parteitag am 11. und 12. Dezember ihren Vorstand neu wählen. Höcke war angesichts seines Einflusses in der AfD, aber auch der Einstufung des Landesverbandes durch den Thüringer Verfassungsschutz als extremistisch nach seinen bundespolitischen Ambitionen gefragt worden.
Er könne auch aus Thüringen heraus wirken und seinen Einfluss dort geltend machen, wo es aus seiner Sicht notwendig ist, sagte Höcke. In Thüringen liegt die AfD in Umfragen regelmäßig über 20 Prozent. Höcke sprach von einem stabilen Landesverband, dem innerhalb der AfD eine gewisse Vorreiterrolle zukäme.
Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als "gesichert extremistisch" eingestuft und seit dem Frühjahr beobachtet. Höcke warf dem Verfassungsschutz vor, eine Oppositionsfraktion zu unterwandern. Die AfD stellt im Landtag in Erfurt die zweitgrößte Fraktion nach der Linken als Regierungsfraktion. Ob seine Partei gegen die Beobachtung und die Einstufung des Verfassungsschutzes klagt, stehe nicht fest, so Höcke. Gegen die öffentliche Einstufung als Prüffall des Verfassungsschutzes war die AfD erfolgreich vor das Verwaltungsgericht gezogen.
Höcke räumte ein, dass er weiterhin Kontakt zu dem aus der AfD ausgeschlossenen früheren Brandenburger AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz hat. "Ich treffe mich, mit wem ich will", sagte er in dem Interview. Es sei aus seiner Sicht ein Fehler, Kalbitz die Mitgliedsrechte bei der AfD entzogen zu haben. Er werde sich den Kontakt auch nicht verbieten lassen, aber das vom Bundesvorstand ausgesprochene Auftrittsverbot von AfD-Mitgliedern mit Kalbitz einhalten.