Erfurt Werner gegen Impfpflicht, Grüne fordern Impfmobile
Angesichts zunehmender Impfmüdigkeit in der Bevölkerung hat die Thüringer Grünen-Fraktion gefordert, die Hürden zur Immunisierung gegen das Coronavirus zu senken. "Die Impfungen müssen, beispielsweise in Form von Impfmobilen, zu den Menschen kommen und möglichst niedrigschwellig angeboten werden - sei es vorm Schwimmbad, im Wohngebiet oder aber auch vor Konzerten", erklärte Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich am Montag in Erfurt. Sie forderte zudem eine breit angelegte Impfkampagne.
Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hatte sich in einem Gespräch mit der "Thüringer Allgemeinen" strikt gegen die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen. "Ich lehne eine Impfpflicht klar ab", sagte Werner dem Blatt. Ihrer Ansicht nach würde dies die Skepsis gegenüber einer Impfung noch vergrößern. Allerdings sollten die Rechte von Geimpften nicht weiter eingeschränkt werden, weil ein Teil der Menschen sich nicht immunisieren lassen wolle. "Dann sollte bundesweit einheitlich entschieden werden, ob Tests für Ungeimpfte weiterhin kostenlos bleiben."
Auch Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) bekräftigte, dass er eine Impfpflicht ablehne. Allerdings appellierte Holter vor allem an die Lehrer, sich impfen zu lassen. Dies sei der beste Schutz für alle. "Ich kann auch nicht verstehen, dass angesichts der niedrigen Inzidenzen die Impfbereitschaft stark zurückgegangen ist", sagte Holter am Montag.
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hatte am Wochenende mögliche Beschränkungen für Nicht-Geimpfte ins Gespräch gebracht, falls Deutschland eine hohe vierte Welle drohe. "Das kann auch bedeuten, dass gewisse Angebote wie Restaurant-, Kino- und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich wären, weil das Restrisiko zu hoch ist", sagte er der "Bild am Sonntag".
Der Jenaer Verfassungsrechtler Michael Brenner hält schärfere Regeln für Ungeimpfte einem Bericht des MDR zufolge für vertretbar. Es sei rechtlich möglich und sinnvoll Nicht-Geimpften etwa Restaurant-, Kino- oder Stadionbesuch zu verweigern, selbst wenn sie negativ getestet seien. In Thüringen sind nach Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Montag 48,5 Prozent der Thüringer vollständig geimpft.
Vize-Ministerpräsidentin und Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) sprach sich wie zuvor schon die Gewerkschaft GEW und der Thüringer Lehrerverband für eine zweiwöchige Testpflicht an den Schulen nach den Sommerferien aus. Wenn man aber trotz Pandemie sichere Schulen wolle, müssten auch die entsprechend nötigen Maßnahmen ergriffen werden, um dieses Ziel zu erreichen, sagte Siegesmund. "Ich möchte wirklich nicht, dass wir wieder in den Wechselunterricht müssen." Noch weniger wolle sie, dass möglicherweise Schulen und Kindergärten ganz geschlossen werden müssten, um die vierte Corona-Welle zu brechen.
