Erfurt Minister: Besserer Infektionsschutz in Schulen "Chefsache"
Das Förderprogramm für einen bessern Infektionsschutz an den Thüringer Schulen wird nach Einschätzung von Bauminister Benjamin-Immanuel Hoff gut angenommen. "Wir haben einen sehr guten Mittelabfluss", sagte der Linke-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Bisher hätten 26 der 33 Schulträger Geld aus dem fünf Millionen Euro schweren Landesprogramm abgerufen.
Zugleich rief er die Kommunen dazu auf, auch Mittel des Bundes zu nutzen, um Schulen für eine möglicherweise bevorstehende vierte Corona-Welle vorzubereiten. Sein Ministerium habe alle Landkreise und kreisfreien Städte früh über diese Möglichkeiten informiert. "Alle wissen Bescheid und haben auch die Förderrichtlinien bekommen", sagte Hoff.
Er appellierte an die Schulträger, das Thema ernst zu nehmen. Für die Eltern sei das sehr wichtig. "Insofern ist das ein Thema, das bei uns im TMIL (Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft) Chefsache ist", sagte Hoff.
Zuvor hatte die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Franziska Baum, größere Investitionen in den Infektionsschutz an Schulen gefordert. "Die bisher ausgereichten Mittel reichen bei weitem nicht, um den Bedarf an Luftfiltern zu decken", erläuterte Baum. Zwar seien die Infektionszahlen derzeit gering, doch sei es für ein "großes Aufatmen" noch zu früh.
"Um den Unterricht unter allen Bedingungen abzusichern, muss die Landesregierung endlich ihre Hausaufgaben machen und in Technik investieren, die für saubere und frische Luft im Klassenzimmer sorgt", ergänzte Baum.
Hoff entgegnete, dass der Bedarf bei den Schulträgern abgefragt worden sei. Nun könnten die Mittel abgerufen werden. Nach Angaben seines Ministeriums waren bis Mitte Juni von den 4,5 Millionen Euro, die für die pandemiebedingte Ausstattung zur Verfügung stehen, 3,6 Millionen Euro abgerufen. Von den insgesamt 5 Millionen Euro sind rund 500 000 Euro für eine wissenschaftliche Begleitung gedacht.
Hoff machte klar, dass es nicht nur um Luftfilter gehe. "Es kann nicht und sollte auch nicht das Ziel sein, dass in jedem Klassenraum Luftfilter eingebaut werden", sagte Hoff. Diese Geräte seien vor allem für Schulhallen, Turnhallen oder andere Schulräume gedacht, in denen nicht gelüftet werden könne. Darüber hinaus gehe es darum, die Luftqualität in den Klassenräumen auch mit anderen Mitteln zu verbessern. "Aber die Kommunen rufen nicht danach, dass man ihnen mehr Geld für Luftfilter gibt, sondern für die unterschiedlichen Bedarfe für die Luftqualitätsverbesserung", sagte Hoff.
Der parlamentarische Geschäftsführer Andreas Bühl (CDU) kritisierte, dass die Kriterien zum Mittelabruf für die Kommunen zu eng gefasst seien. Seiner Ansicht nach sollten die Schulträger Luftfilter nicht nur dann mit dem Geld anschaffen können, wenn keine ausreichende Belüftung des Raumes gewährleistet ist. Es gehe auch darum, zu verhindern, dass die Kinder im Winter krank werden, wenn ständig die Fenster geöffnet werden müssten, sagte Bühl.
