Erfurt Siegesmund kritisiert Wirtschaftsministerium
Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat dem vom Koalitionspartner SPD geführten Wirtschaftsministerium eine veraltete Industriepolitik vorgeworfen. Es gebe Unternehmen, die ihre Standortwahl auch danach träfen, ob sie dort klimaneutral produzieren könnten, sagte Siegesmund am Sonntag bei einer Landesdelegiertenkonferenz der Thüringer Grünen in Weimar.
Wenn aber das "Wirtschaftsministerium in Thüringen noch nicht so weit ist und Industriepolitik aus den 80er Jahren macht, dann sage ich, Bündnis90/Die Grünen haben die große Aufgabe, Thüringen in die Klimaneutralität zu führen, mit den Mittelständlern, mit den Unternehmen, mit denen, die selbstständig sind", sagte Siegesmund.
Die Grünen sind in Thüringen aktuell Teil einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung, die auf Stimmen der CDU angewiesen ist. Das Wirtschaftsministerium wird von Wolfgang Tiefensee (SPD) geleitet. Auch das Finanzministerium und das Innenministerium sind in SPD-Händen. Siegesmund leitet das Umweltressort, ihr Parteikollege Dirk Adams das Justizministerium.
Die Grünen diskutierten am Sonntag ihr Wahlprogramm für die geplante Landtagswahl am 26. September. Bevor es aber tatsächlich zur Neuwahl kommt, muss noch der Landtag aufgelöst werden, was für den 19. Juli geplant ist. Am 26. September soll auch die Bundestagswahl stattfinden. Die Thüringer Grünen wählten dafür am Samstag ihre Landesliste - mit Katrin Göring-Eckardt auf dem Spitzenplatz.
