Erfurt Wahlprogramm: Grüne versprechen Nahverkehr für zwei Euro
Thüringens Schüler sollen nach dem Willen der Grünen künftig kostenlos mit dem öffentlichen Nahverkehr unterwegs sein können. Diese Forderung sei Teil einer Mobilitätsgarantie, die die Grünen erneut in ihr Landtagswahlprogramm aufnehmen wollen, sagte Landessprecherin Ann-Sophie Bohm am Dienstag in Erfurt.
Ziel sei, dass jeder Ort in Thüringen in der Zeit zwischen 5.00 und 22.00 Uhr alle zwei Stunden mit einem Bus oder einem Rufbus erreichbar ist. Ein Tagesticket durch Thüringen solle zwei Euro kosten. Nach einer Untersuchung würden für die Mobilitätsgarantie pro Jahr 30 Millionen Euro aus der Landeskasse gebraucht. Dass Thüringen beim öffentlichen Nahverkehr in den vergangenen zwei Jahren keine großen Fortschritte gemacht habe, begründete Bohm mit den schwierigen Mehrheitsverhältnissen im Landtag.
Das Wahlprogramm mit den Schwerpunkten Klimaschutz, Mobilität, Digitalisierung, Soziales und Bildung wollen die Grünen auf einem Parteitag am Samstag und Sonntag in Weimar beraten und beschließen. Es enthält auch Ausbauziele für erneuerbare Energien - wie die Verdopplung der installierten Leistung bei Solaranlagen. Bereits jetzt lägen rund 200 Änderungsanträge aus den Kreisverbänden vor, sagte der zweite Landessprecher Bernhard Stengele.
Auf dem zweitägigen Parteitag soll auch die Kandidatenliste für die Bundestagswahl aufgestellt werden. Als Thüringer Spitzenkandidatin wolle erneut Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt antreten. Eine Gegenkandidatin oder Gegenkandidaten gebe es bisher nicht.
Bei der letzten Landtagswahl 2019 hatten die Grünen, die seit 2014 Teil einer rot-rot-grünen Koalition in Thüringen sind, mit 5,2 Prozent knapp den Wiedereinzug in den Landtag geschafft. Bei den Wahlzielen einer vorgezogenen Landtagswahl am 26. September zusammen mit der Bundestagswahl hielt sich die Parteispitze bedeckt.
"Sachsen-Anhalt war ein Dämpfer", sagte Stengele. Ein Wahlziel in Prozent nannte er nicht. "Wir gehen davon aus, dass wir mehr Abgeordnete werden." Derzeit hat die Fraktion der Grünen im Landtag fünf Abgeordnete. Die Landespartei hat nach eigenen Angaben rund 1500 Mitglieder. Seit Anfang des vergangenen Jahres habe sich ihre Zahl um gut zehn Prozent erhöht.
