Erfurt Bündnis will für lebendige Thüringer Innenstädte sorgen
Landesregierung, Kammern und Verbände wollen ein Veröden der Thüringer Innenstädte nach der Corona-Krise verhindern. Sie unterzeichneten am Dienstag in Erfurt eine Bündnisvereinbarung. Gemeinsam wolle man Initiativen starten, um die Innenstädte lebendig zu halten, die vor allem durch den verstärkten Trend zum Einkaufen im Internet litten, hieß es. Insgesamt gehe es um einen Strukturwandel in den Innenstädten, der durch die Pandemie beschleunigt worden sei, erklärte die Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt.
Dem Aktionsbündnis "Innenstädte mit Zukunft" gehören die Kammern, das Infrastruktur- und Wirtschaftsministerium sowie mehrere Verbände - von Einzelhandel über Wohnungswirtschaft bis Tourismus - sowie der Gemeinde- und Städtebund an.
Einer der ersten Schritte sei, dass das Bündnis Projekte entwickle, mit denen sich Thüringen auch um eine Bundesförderung bewerbe könne, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). "Lebendige Innenstädte sind ein Stück Lebensqualität." Seit Jahren gebe es aber Probleme durch Ladensterben und Leerstand.
Es gehe um die Revitalisierung leerstehender Immobilien und den Versuch, Handel, Handwerk, Gastronomie und Kultur in die Städte zurückzubringen. Mit Internetauftritten sollten sich lokale Geschäfte ein zweites Standbein aufbauen. Das Förderprogramm "Digitalbonus" sei für Handel, Gastgewerbe und Veranstaltungswirtschaft geöffnet worden, sagte Tiefensee. Er schlug ein Modell vor, bei dem kreative, aber wenig zahlungskräftige Gründer für eine gewisse Zeit das Mietrecht in einem Laden oder in Geschäftsräumen erhielten, aber lediglich Betriebs- und Investitionskosten tragen müssten.
Tiefensee machte deutlich, dass ein Aussetzen des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes und damit mehr Wochenendarbeit und längeren Öffnungszeiten für die Beschäftigten nicht in Frage kämen.
CDU-Fraktionschef Mario Voigt verlangte, Smart-City-Lösungen zu etablieren. "Wir brauchen ein Fitnessprogramm Digitalisierung für unsere Innenstädte aus schnellen Internetverbindungen, öffentlichen Nutzungsangeboten und eine Verbindung mit lokalen Händlern, Läden und Einrichtungen."
"Wir sollten alles dafür tun, den Menschen ein beschwingtes Lebensgefühl zurückzugeben", erklärte FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich. Innenstädte und Ortsteilkerne müssten Freizeit- und Erlebnisraum sein, Versorgungs- und Einkaufsfläche bieten und soziales Miteinander ermöglichen. Die FDP plädierte für City-Manager sowie zusätzliche verkaufsoffene Sonntage. Die Linke sprach sich unter anderem für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs aus. Zudem brachte sie eine Mietpreisbremse für gewerblichen Mieten ins Gespräch.
