Erfurt Adams: Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl bleibt
Thüringen hält an der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Suhl fest. "Die Einrichtung soll weiter betrieben werden", sagte Justizminister Dirk Adams (Grüne) am Dienstag in Erfurt. Ihr Sicherheitskonzept sei überarbeitet worden. Vor allem von Anwohnern im Umfeld der Einrichtung gab es Kritik - Anlass war zuletzt eine Einbruchserie, die nach Angaben des Ministers mit Hilfe eines massiven Polizeieinsatzes gestoppt werden konnte. Sechs Haftbefehle seien erlassen worden, davon seien fünf im Mai vollstreckt worden. Gegen einen Tatverdächtigen laufe die Fahndung noch.
Adams sprach von schockierenden Vorfällen, wie dem Auftauchen eines Einbrechers im Schlafzimmer einer Wohnung. Menschen seien dadurch verängstigt worden. Im Umfeld der Einrichtung sei die Polizei weiterhin verstärkt im Einsatz. Zudem seien auf dem Areal der Erstaufnahmeeinrichtung, in der im Schnitt etwa 450 Geflüchtete untergebracht seien, jetzt von Montag bis Freitag zwei Polizeibeamte im Tagdienst im Einsatz. Der Ordnungsdienst dort sei von 10 auf 14 Mitarbeiter erhöht, der Sozialdienst verstärkt worden. Zudem solle der regionale "Runde Tisch" wieder aufleben, sagte Adams.
Der Minister kündigte die Bildung eines Thüringer Landesamts für Migration und geflüchtete Menschen an. Die Zuständigkeiten im Ausländerrecht würden in der neuen Behörde zusammengefasst. Er gehe davon aus, dass sich das Kabinett mit der Vorlage seines Ministeriums in den nächsten Wochen beschäftige. Er hoffe, dass die Einrichtung des Landesamtes in einem halben bis dreiviertel Jahr beginnen könne.
Der CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen, der sich in Südthüringen um ein Bundestagsmandat bewirbt, warf der Landesregierung vor, die Bevölkerung und Kommunalpolitik mit den Problemen der Erstaufnahmeeinrichtung allein zu lassen. Die Frage von Anwohnern nach einer Präventionsstrategie nach der Einbruchserie sei berechtigt. "Die Verteilung von Kriminellen auf andere Landkreise Thüringens ist ein Ausdruck von Hilflosigkeit", erklärte Maaßen.
