Gipfeltreffen Ramelow reist als Bundesratspräsident nach Belgien
Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) reist vor dem EU-Gipfel nach Brüssel. Vorgesehen seien Gespräche mit Vertretern des Europäischen Parlaments und anderer europäischer Institutionen sowie des Königreichs Belgien, teilte die Thüringer Staatskanzlei am Montag in Erfurt mit. Thüringens Ministerpräsident Ramelow ist in diesem Jahr Präsident der Länderkammer. Der Besuch beginne am Dienstagabend und gehe bis Donnerstag.
"Diese Reise - direkt vor dem EU-Gipfel am 23. Juni - ist mir ein großes Anliegen, zumal seit über zehn Jahren kein Bundesratspräsident mehr offiziell mit dem Europäischen Parlament und mit der EU-Kommission im Gespräch war", erklärte Ramelow. Es gehe unter anderem um das Zusammenstehen in Europa, die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sowie die Gewährleistung von Energiesicherheit.
Geplant seien unter anderem Treffen mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, Belgiens König Philippe sowie der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Zum Programm gehöre auch ein Besuch des Jüdischen Museums von Belgien. Ein ihm wichtiges Thema sei die EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens, die im Oktober vergangenen Jahres veröffentlicht wurde, betonte der Linke-Politiker.
