Beratung im Stadtrat Haushalt: Stadt will in Bildung und Sport investieren
Die Stadt Dortmund legt dem Stadtrat ihren Haushaltsplanentwurf für 2025/2026 vor. Schwerpunkte für Investitionen sind Schulen, Sporthallen und Kitas.
Stadtkämmerer Jörg Stüdemann wird dem Dortmunder Stadtrat am Donnerstag einen Haushaltsplanentwurf präsentieren, anschließend beraten die politischen Fraktionen darüber. Am 12. Dezember soll der Entwurf als Doppelhaushalt verabschiedet werden. Über die Details des Papiers informierte die Stadt am Donnerstagnachmittag in einer Pressemitteilung.
Der Rat der Stadt Dortmund hatte im Februar 2024 entschieden, dass für die kommenden beiden Haushaltsjahre 2025 und 2026 ein sogenannter Doppelhaushalt aufgestellt werden soll. Der aktuelle Haushaltsplanentwurf enthält also zum einen die Ausgaben für beide Haushaltsjahre. Zum anderen nimmt er die Finanzplanung bis 2029 in den Blick.
Lücken von 361 Millionen Euro
Wie die Stadt mitteilt, enthält der Entwurf der Haushaltssatzung 2025/2026 sogenannte Fehlbedarfe in Höhe von rund 361,8 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2025 und rund 83 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2026. Als Fehlbedarfe bezeichnet man die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben.
Im Jahr 2025 kann der Fehlbedarf noch komplett durch die dafür vorgesehene Ausgleichsrücklage kompensiert werden. 2026 wird die Ausgleichsrücklage nicht mehr ausreichen. Daher muss 2026 und auch in den Jahren darauf die allgemeine Rücklage herangezogen werden. Dies muss die Bezirksregierung Arnsberg allerdings zuerst genehmigen.
Wo wird investiert?
Trotz der schwierigen Haushaltslage investiert die Stadt vor allem in Schulen, Sporthallen und Kitas. Für das Haushaltsjahr 2025 sind 463 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen, für das Haushaltsjahr 2026 rund 703 Millionen Euro. Für die Jahre 2027 bis 2029 plant die Stadt Investitionen in Höhe von rund 1.072 Millionen Euro.
Auf den Hochbau entfallen rund 676 Millionen Euro, besonders für den Bau von Schulen, Sporthallen und Kitas. Das ist notwendig, weil die Stadt in den kommenden Jahren wächst und jünger wird. Außerdem investiert Dortmund in Kultur und damit in ihren Freizeitwert. Die "Junge Bühne" am Theater Dortmund wird ein Zusammenschluss aus Kinderoper und Kinder- und Jugendtheater. Mit dem Zentraldepot soll eine "Schatzkammer der städtischen Kunst" entstehen.
Für den Tiefbau stehen insgesamt 417 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu gehören etwa die Erneuerung und Modernisierung des Stadtbahnnetzes (Programm "Kommunale Schiene“), die „Straßenoffensive" sowie die Sanierung von Verkehrswegen.
- Pressemitteilung der Stadt Dortmund vom 26.09.2024
