Politik-Kompass: Was macht der Bundestagspräsident?

Wolfgang Schäuble ist aus den Bundestagssitzungen kaum wegzudenken. Woran das liegt und welche Aufgaben er als Bundestagspräsident innehat, erklärt t-online in der Serie Politik-Kompass.

Wichtige Parlamentssitzungen ohne Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble? Das ist in der derzeitigen Legislaturperiode kaum vorstellbar – und zwar aus gutem Grund, wie seine Aufgabenbeschreibung in der Geschäftsordnung des Bundestages deutlich macht: "Der Präsident vertritt den Bundestag und regelt seine Geschäfte. Er wahrt die Würde und die Rechte des Bundestages, fördert seine Arbeiten, leitet die Verhandlungen gerecht und unparteiisch und wahrt die Ordnung im Hause."

Schäuble ist es derzeit also, der die Sitzungen des Bundestages eröffnet und schließt, die Tagesordnungspunkte aufruft und den Rednerinnen und Rednern das Wort erteilt. Darüber hinaus darf er zum Beispiel auch Abgeordnete ermahnen, ihnen das Wort entziehen und sie sogar bis zu 30 Sitzungstage von Plenar- und Ausschusssitzungen ausschließen, um die parlamentarische Ordnung zu wahren.

Zweiter Mann im Staat

Der Bundestagspräsident gilt auch als Repräsentant des Bundestages in der Öffentlichkeit und bekleidet protokollarisch das zweithöchste Amt im Staat. Vor ihm steht der Bundespräsident, derzeit Frank-Walter Steinmeier. Erst nach dem Bundestagspräsidenten folgen das Amt des Bundeskanzlers und des Bundesratspräsidenten.

Darüber hinaus bildet er gemeinsam mit seinen Stellvertreterinnen und Stellvertretern das Bundestagspräsidium. Es wirkt unter anderem an Personalangelegenheiten der Bundestagsverwaltung mit und ist beim Abschluss wichtiger Verträge beteiligt.

Schäuble wurde am 24. Oktober 2017 zum neuen Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt. Sein Vorgänger war Norbert Lammert, der das Amt seit Oktober 2005 innehatte.