"Bis Ende des Monats" Macron fordert schnelle EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine
Viele Partner sollen bereits zugesagt haben: Laut Frankreichs Präsident Macron soll eine Koalition für Militärberater in der Ukraine kommen. Außerdem will er schnelle EU-Beitrittsverhandlungen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine "bis Ende des Monats" ausgesprochen. "Frankreich unterstützt die Ukraine in allen Bereichen, auch auf europäischer Ebene, wo wir versuchen, eine tatsächliche Aufnahme der Beitrittsverhandlungen bis Ende des Monats zu erreichen", sagte Macron am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris.
"Es gibt Entscheidungen mit Blick auf die Integration der Ukraine in die EU, die nahezu getroffen sind", betonte Selenskyj. Zuvor hatte bereits die EU-Kommission erklärt, dass sie die Bedingungen für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine erfüllt sehe. Das Gleiche gelte für das Nachbarland Moldau, sagte eine Kommissionssprecherin am Freitag in Brüssel. Allerdings bremst Ungarn, das am 1. Juli turnusgemäß von Belgien den EU-Ratsvorsitz übernimmt.
"Wir sind nicht alleine"
Außerdem hat Macron die "rasche" Bildung eines Bündnisses zur Entsendung von westlichen Militärberatern in die Ukraine gefordert. "Um effizient zu sein, wollen wir eine Koalition, und mehrere Partner haben bereits zugesagt", sagte Macron zu einer geplanten Entsendung am Freitag in Paris. "Wir sind nicht alleine, und wir werden diese Koalition in den kommenden Tagen auf den Weg bringen", betonte er.
Macron bekräftigte, dass die Ukraine diesen Wunsch geäußert habe. "In manchen Bereichen und unter bestimmten Bedingungen ist es effizienter und praktischer, in der Ukraine auszubilden", erklärte Macron. Dies sei also eine "legitime Bitte".
Die Entsendung westlicher Militärberater bedeute keine Eskalation. "Es geht nicht darum, europäische oder verbündete Soldaten an die Front zu schicken. Es bedeutet nur, die Souveränität der Ukraine über ihr Gebiet anzuerkennen", sagte Macron.
- Nachrichtenagentur AFP