Prinz Harry und sein US-Visum: Was passiert, wenn er gelogen hat?

Visum-Drama nach Trumps Ansage

Was passiert, wenn Prinz Harry gelogen hat?

Schon wieder hat Prinz Harry rechtlichen Ärger. Dieses Mal geht es um sein Visum. Könnte er sich seine Zukunft in den USA mit falschen Angaben ruiniert haben?

Prinz Harry fühlt sich in seiner Wahlheimat in den USA wohl. Sogar so wohl, dass er in einem Interview kürzlich angab, über eine US-Bürgerschaft nachzudenken. Seit vier Jahren lebt er mit seiner Ehefrau Herzogin Meghan und den beiden Kindern in Kalifornien. Von ihrem Leben und den Pflichten im britischen Königshaus haben sie sich verabschiedet.

Doch wirklich Ruhe will bei der Familie nicht einkehren. Zuerst wirbelten sie selbst einiges an Staub auf, indem sie öffentlich über mehrere Wege mit der Königsfamilie abrechneten. Doch auch durch Gerichtsprozesse – zuletzt ging es um die Sicherheitsmaßnahmen für ihn und seine Familie in Großbritannien – landete Harry immer wieder in den Schlagzeilen.

Und jetzt auch noch das: Könnte Harrys Aufenthalt in den Vereinigten Staaten, wo er endlich Frieden gefunden zu haben scheint, gefährdet sein? Die US-amerikanische, konservative Denkfabrik The Heritage Foundation versucht vor Gericht zu erwirken, dass Homeland Security seinen Visumantrag veröffentlichen muss.

Der Grund: Harry packt in seinen Memoiren "Spare" über seine Erfahrungen mit illegalen Substanzen aus, erzählt von Erfahrungen mit Marihuana, Kokain und Pilzen. Die hätten in den Augen der Denkfabrik ein Grund sein müssen, dass man sein Visum ablehnt. Die Gegenseite spricht sich gegen die Freigabe der Dokumente aus und verweist darauf, dass Visumantragsstellende ein Recht auf Privatsphäre hätten.

Selbst Donald Trump mischt sich ein

Die Einwanderungsbehörde der Vereinigten Staaten ist bekanntlich streng, auch in Bezug auf Drogen. Bestätigen Bewerberinnen oder Bewerber mit einem Kreuzchen, dass sie Drogen konsumiert haben, kann der Antrag abgewiesen werden. Wahrheitsgemäß hätte Prinz Harry also das Kreuzchen setzen und damit das Risiko eingehen müssen, abgelehnt zu werden. Deswegen stellt sich nun die Frage: Hat der Royal gelogen? Oder wird er trotz früheren Drogenkonsums geduldet und aufgrund seiner Stellung sogar bevorzugt behandelt?

Auch Donald Trump, der derzeit um den Wiedereinzug ins Weiße Haus kämpft, hat sich bei der Zeitung "Daily Express US" zu der Thematik geäußert und gegen den Prinzen gepoltert: "Ich würde ihn nicht beschützen. Er hat die Königin verraten. Das ist unverzeihlich. Wenn es nach mir ginge, wäre er auf sich allein gestellt." Er sei wütend auf die Regierung des amtierenden US-Präsidenten Joe Biden, sie würden Harry schützen, indem sie dessen Visumsantrag geheim halten würden.

Doch wie groß ist der Ärger für Prinz Harry tatsächlich? Muss er sich Sorgen um seine Aufenthaltsgenehmigung machen? Was passiert, wenn herauskommt, dass er gelogen hat? t-online hat mit Thomas Schwab, Rechtsanwalt bei der Kanzlei Winheller, gesprochen und um eine Einschätzung gebeten. Der Anwalt ist unter anderem spezialisiert auf das Visums- und Einwanderungsrecht der USA, zudem ist er zertifizierter Auswanderer-Berater.

"Are you or have you ever been a drug abuser or addict?"

Es ist nicht bekannt, welche Art Visum Harry damals beantragt hat. Thomas Schwab glaubt jedoch: "Seine Frau ist US-Amerikanerin, er könnte also über sie eine Greencard erhalten haben. Das scheint auch deshalb plausibel, weil er über eine US-Staatsbürgerschaft nachdenkt und man diese in aller Regel nur dann erhalten kann, wenn man zuvor einige Zeit mit einer Greencard in den USA gelebt hat." Durch die Greencard hätte Harry nicht nur ein Daueraufenthaltsrecht, sondern auch eine allgemeine Arbeitserlaubnis.

Doch wo hat Harry sein Kreuzchen bei der Frage nach dem Drogenkonsum gesetzt? Ist er mit seiner Vergangenheit ehrlich umgegangen, hätte er nicht nur bei der Frage "Are you or have you ever been a drug abuser or addict?" ("Sind Sie oder waren Sie jemals Drogenkonsument oder Drogenabhängiger?") mit Ja antworten müssen.

Auch die Frage "Have you ever violated, or engaged in a conspiracy to violate, any law relating to controlled substances?" (Haben Sie jemals gegen ein Gesetz über überwachte Substanzen verstoßen oder sich an einem solchen Verstoß beteiligt?) ist unter Umständen zu bejahen. Denn wenn "der Drogenkonsum in dem Land, in dem er ausgeübt wurde, illegal war, dann gibt der Antragsteller mit seiner Offenlegung, Drogen konsumiert zu haben, in der Regel zu, dass er die Gesetze seines Landes verletzt hat", erklärt Schwab.

Hat Prinz Harry seine Drogenerfahrungen eingestanden, hätte es auf zwei verschiedene Arten für ihn weitergehen können: Das Visum hätte mit der Ausnahmegenehmigung einer Behörde trotzdem erteilt werden können. "Die Erteilung einer solchen Ausnahmegenehmigung liegt im freien Ermessen dieser Behörde", so der Jurist. Es geht aber auch ohne Ausnahmegenehmigung. "Allerdings wird der Antragsteller in solch einem Fall in der Regel dazu aufgefordert, einen Vertragsarzt des U.S. Department of State [...] aufzusuchen, um sich untersuchen zu lassen." Insgesamt lässt sich sagen: "Eine Abhängigkeit oder Drogeneinnahme in der Vergangenheit führt also nicht unbedingt dazu, dass ein Visum nicht erteilt werden darf."

Hat Prinz Harry wiederum seine Erfahrungen mit illegalen Substanzen unter den Tisch fallen lassen, kann die Aufenthaltsgenehmigung zurückgezogen werden: "Grundsätzlich kann ein Visum jederzeit widerrufen werden, insbesondere wenn bekannt wird, dass der Antragsteller falsche Angaben im Antrag gemacht hat." Wenn Harry tatsächlich der Lüge überführt wird, "könnte ihm vorgeworfen werden, im Visumantrag wissentlich falsche Angaben gemacht zu haben, um ein Visum zu bekommen". Das könnte ernsthafte Konsequenzen für ihn haben: "Falsche Angaben in einem Visumantrag zu machen, kann nach US-Recht eine Straftat sein und mit Geld- und/oder Gefängnisstrafe geahndet werden."

Auch wird darüber spekuliert, ob Harry bevorzugt behandelt werde. Schwab erklärt zwar, dass Prominente nicht von Gesetzeswegen eine Sonderbehandlung genießen – sagt aber auch: "Da viel Ermessen im Spiel ist, kann es aber schon sein, dass der eine oder andere Konsulatsbeamte den einen oder anderen Prominenten besser oder schlechter behandelt als andere."

Prinz Harry müsste auf seinen Titel verzichten

Seine früheren Drogenerfahrungen müssten Prinz Harry beim Anstreben einer US-Bürgerschaft nicht zwangsläufig im Weg stehen. Laut Schwab ist die Voraussetzung ein "Good Moral Character" ("Guter moralischer Charakter"). Dieser kann einer Person auch nachgewiesen werden, sollte er in der Vergangenheit Drogen konsumiert haben. "Im Zusammenhang mit Straftaten, Falschangaben in Anträgen u. ä. kommt es auf die Einzelheiten an, z. B. auf die Art der Tat, auf den Zeitpunkt der Begehung etc. Auch hier (s. o.) ist nicht unbedingt eine Verurteilung erforderlich, sondern es kann genügen, dass drogenrelevante Gesetze verletzt wurden."

Wenn Prinz Harry trotz aller möglicher Hindernisse in der Zukunft seine US-Bürgerschaft beantragt, steht allerdings noch eine ganz andere Veränderung an: Er wird sich von seinem Adelstitel verabschieden müssen. "Der Regelfall der Einbürgerung sieht vor, dass Adelstitel aufgegeben werden müssen, wenn man die US-Staatsbürgerschaft erlangen möchte", schildert Thomas Schwab.

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Bevor es so weit ist, müsste aber erst das aktuelle Verfahren ein Ende finden. Noch ist keine Entscheidung getroffen worden, ob Prinz Harrys Visumantrag öffentlich gemacht wird. Aber all die rechtlichen Rahmenbedingungen zeigen: Es dürfte in der Angelegenheit spannend bleiben – ganz unabhängig davon, ob Biden oder Trump am Ende die Präsidentschaftswahl in den USA für sich entscheidet.