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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Schwarz-Grünes Kommunalprogramm Zukunftsbündnis für Wuppertal besiegelt
Grüne und CDU haben ihr Programm für die gemeinsame Arbeit im Rat der Stadt Wuppertal vorgestellt. Eine breite Mehrheit in den Parteien stimmte für die Zusammenarbeit.
Nachdem Oberbürgermeister Uwe Schneidewind am 11. Februar sein Programm "#Fokus_Wuppertal" vorgestellt hat, haben nun Christdemokraten und Bündnis 90/Die Grünen nachgelegt. Und dass nicht nur mit äußerst ambitionierten kommunalpolitischen Zielsetzungen. Sie haben ihrer Rats-Kooperation auch gleich einen neuen Namen gegeben: Das Zukunftsbündnis. Gemeinsam hat man in den zurückliegenden Wochen in verschiedenen Arbeitsgruppen "Leitlinien für die nächsten fünf Jahre erarbeitet, unter denen unser politisches Handeln stehen wird", erläuterte CDU-Fraktionsvorsitzende Caroline Lünenschloss.
Wuppertal sei eine wunderschöne Stadt, so Claudia Schmidt, Vorstandssprecherin der Grünen. "Wir haben einen traditionell starken Mittelstand, zahlreiche Weltmarktführer und ein großartiges Kulturangebot." Man sehe aber auch die Herausforderungen. So sei zum Beispiel jedes dritte Kind in Wuppertal von Armut betroffen. Schmidt: "Auch daran werden wir unsere Arbeit messen müssen." Weiteres Problem sei die relativ hohe Arbeitslosigkeit, und eine "schleppende Digitalisierung". Zudem ein teilweise überalterter Häuserbestand und sanierungsbedürftige Straßen, Brücken und Treppen.
Angebot an alle Fraktionen
Doch wolle man sich den Herausforderungen stellen. So hat man auf gut 20 Seiten zu unterschiedlichen Schwerpunkten programmatisch zusammengetragen, wie man die Stadt gestalten und zukunftsfähig machen möchte, denn: "Wuppertal soll attraktiv und anziehend sein." Neben vielen anderen Aspekten gehöre dazu auch eine zielgerichtete Stadtentwicklung, die über das jeweils vor Ort Machbare hinausgehe "und im gesamtstädtischen Kontext denkt."
"Großstädte brauchen dabei heutzutage nicht nur genügend Wohnraum, sondern auch eine sinnvolle und nachhaltige Grünflächenpolitik, zur Erhaltung eines lebenswerten Stadtklimas und Naherholung", heißt es in der Vereinbarung zum Zukunftsbündnis.
"Wuppertal soll eine Stadt sein, die für jeden Menschen, ungeachtet seiner individuellen Merkmale, ein Zuhause ist. Wir wollen, dass alle Menschen in Wuppertal in Selbstbestimmung, Sicherheit, Sichtbarkeit und in sozialer Verbundenheit miteinander leben können." In dieser Spanne müsse sich kommunale Politik bewähren. "Wir wollen die vielfältigen Zukunftschancen dieser Stadt für alle Menschen in Wuppertal nutzen", so Claudia Schmidt, Vorstandssprecherin der Grünen.
Breite Mehrheit für Bündnis
Getragen wird das Zukunftsbündnis von einer breiten Mehrheit in den beiden Parteien. So haben Fraktion und Kreiskonferenz der CDU den programmatischen Vorstellungen einstimmig zugestimmt. Und auch die Grünen haben sich mit großer Mehrheit für das Zukunftsbündnis ausgesprochen. "Wenn man bedenkt, wie kritisch 2018 die Mitgliederschaft noch war, sei das natürlich ein fantastisches Ergebnis", so Schmidt selbstbewusst.
Das alles ist aber auch ein Gesprächsangebot an die anderen Fraktionen im Rat der Stadt, "eine Einladung an alle, mitzugestalten und gemeinsam die Zukunft dieser Stadt zu verbessern", so Caroline Lünenschloss. Allen müsse klar sein: Nur gemeinsam könne man die Stadt weiterentwickeln. "Wuppertal hat ein unbändiges Potenzial, das alle gemeinschaftlich miteinander herausarbeiten müssen."
- Teilnahme an der Pressekonferenz
- Kooperationsvereinbarung der CDU und der Grünen