Wuppertal: OB Schneidewind "Müssen uns auf schwierige Monate einstellen"

Nach 100 Tagen im Amt

OB Schneidewind präsentiert sein Zukunftsprogramm für Wuppertal

100 Tage ist es her, dass Wuppertal einen neuen OB gewählt hat: Uwe Schneidewind. Er trat wegen der Corona-Pandemie zu einer schwierigen Zeit an. Nun hat er seine Vorhaben für Wuppertal präsentiert.

Mit dem Versprechen eines Aufbruchs hatten Wuppertals Bürgerinnen und Bürger den gemeinsamen Kandidaten von Grünen und CDU, Uwe Schneidewind, am 27. November 2020 in einer Stichwahl zum neuen Oberbürgermeister gewählt. Nach 100 Tagen im Amt, hat OB Schneidewind nun unter dem Titel "#fokus_Wuppertal" sein Zukunftsprogramm im Rahmen einer Online-Pressekonferenz in Wuppertal vorgestellt.

Schon der Zeitpunkt seines Amtsantritts war eine Herausforderung: Als Wuppertals neuer Oberbürgermeister Uwe Schneidewind am 2. November vergangenen Jahres im Barmer Rathaus seine Arbeit aufnahm, begann der zweite Corona-Lockdown. Monate die für viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler "massive Einschränkungen, Leid und Belastungen mit sich gebracht haben", so Schneidewind in seiner Programm-Präsentation.

Zudem habe die Corona-Krise eine ganze Reihe von Herausforderungen verschärft, mit denen die Stadt schon vor der Krise zu kämpfen gehabt habe. "Ein äußerst belasteter Haushalt, die Sorge um die Innenstädte und die Nöte der Ärmsten unserer Stadtgesellschaft", beschreibt Schneidewind die Situation. Angesichts der Prognosen der Impfstoffverfügbarkeit und der aktuellen Beschlüsse sei klar, "dass wir uns noch auf einige weitere, schwierige Monat einstellen müssen."

Auf eigene Kräfte besinnen

Darf man in einer solchen Situation über die langfristige Zukunft Wuppertals nachdenken? Schneidewind: "Ich bin der festen Überzeugung man darf es nicht nur, man muss es sogar." Denn: "Sich auf die Kräfte und Perspektiven zu besinnen, die über die Pandemie hinausreichen, stärkt auch das Vertrauen, dass wir diese Krise bewältigen werden." Ein solcher Zukunftssinn sei lebenswichtig in einer Zeit, "in der uns manchmal die unmittelbaren Probleme und Herausforderungen zu überwältigen drohen." So habe man im Verwaltungsvorstand einmütig entschieden, sowohl das Krisenmanagement als auch die Arbeit am Wuppertaler Aufbruch voranzutreiben. Für Schneidewind steht fest: "Stadtpolitik muss beides leisten, Tagesgeschäft und Zukunftsgestaltung."

Den Wandel abstoßen

Das Programm orientiert sich an acht Schlüsselthemen. Erst einmal müssen die Bedingungen für den Wandel in Wuppertal geschaffen werden. In Verwaltung, Politik, Stadtgesellschaft und bei Investoren. "Denn ohne Wandlungsfähigkeit gibt es auch keinen Wandel." Darum stehe die Optimierung zentraler Verwaltungsprozesse, die Attraktivität Wuppertals für Investoren und innovative Formen der Beteiligung im Mittelpunkt. Es gehe aber auch um eine neue Qualität der der Kommunikation. Nach innen und nach außen. Nur durch Verbesserungen in diesen Feldern entstehe Veränderungsfähigkeit für Wuppertal. "Wir wollen Wuppertal leuchten lassen. Die Kraft dieser Stadt und all ihre wundervollen Potenziale sollen gesehen werde."

Im zweiten Teil des Programms geht es um zentrale Zukunftsthemen, "die einen Wandel zu mehr Würde und Wohlstand anstoßen." Es geht um das das Thema Flächenpolitik "als dem knappsten Gut der Stadt, an dem das Gleichgewicht von wirtschaftlichem Wachstum und Lebensqualität in der Stadt ganz konkret verhandelt wird". Die Art, wie wir mit unseren Flächen umgehen entscheide über die Qualität mit der wir auch künftig in dieser Stadt leben werden.

Es gehe aber auch um eine Klimastrategie, "in der sich globale Verantwortung, wirtschaftlicher Aufbruch und gutes Leben miteinander verknüpft." Es geht um die Innenstadtentwicklung, "denn hier verbindet sich urbane Lebensqualität, wirtschaftliche Attraktivität und Wuppertaler Einzigartigkeit", erläutert Scheidewind. Und dann gehe es viertens um das Ziel einer diskriminierungsfreien Stadt. "Eine Stadt, in der die Würde jedes einzelnen Wuppertalers und jeder Wuppertalerin der Kompass für unser Miteinander ist, unabhängig von Herkunft, Geschlecht und anderen persönlichen Eigenschaften."

Bündelung der Kräfte

Für jedes dieser acht Felder habe man in den ersten 100 Tagen erste Schritte umgesetzt. Zudem gebe es langfristige Arbeitsprogramme mit klaren Verantwortlichkeiten und Zeitplänen. Grundsätzlich müsse das Programm "in langen Linien gedacht werden." Daher denke er bei der Realisierung auch eher in Dekaden, so Schneidewind. "Auch im Hinblick auf den hundertsten Geburtstag der Stadt 2029."

Um Wuppertal zu bewegen brauche es die Bündelung ganz vieler Kräfte in Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft, ist sich der Oberbürgermeister sicher. Es soll engagierte Akteure aus Kultur und Wissenschaft, aus Zivilgesellschaft, aus Wirtschaft und Politik miteinander vernetzen und es soll dem Engagement der Stadt einen Zukunftssinn geben. "Der Fokus für die zukünftige Stadtentwicklung, trotz und gerade wegen der aktuellen Krisensituation."