Entscheidung im Stadtrat Bürger sollen zur Seilbahn befragt werden
Der Stadtrat von Wuppertal entscheidet am Montagabend, ob die Bürger zur Seilbahn befragt werden sollen. Eine Zustimmung gilt als sicher. Jedoch wird die Bürgerbefragung teuer für die Stadt.
In der Ratssitzung am Montagabend (25. Februar) wollen gleich fünf Parteien eine Bürgerbefragung zur geplanten Seilbahn in Wuppertal durchsetzen. CDU, Grüne, Linke, FDP und Allianz für Wuppertal (AfW) werden einen entsprechenden Antrag einbringen. Die Fraktionen haben 42 von 66 Stimmen im Rat.
Stimmzettel zur Seilbahn in Wuppertal müssen bis 26. Mai wieder bei der Stadt sein
Die SPD hingegen sieht keinen Sinn in "freiwilligen und unverbindlichen Bürgerbefragungen". Die nicht bindende Umfrage kostet den Steuerzahler 250.000 Euro, wie die Stadt-Sprecherin Martina Eckermann der Westdeutschen Zeitung sagte.
Der Grund für die hohen Kosten liegt darin, dass die Abstimmung ausschließlich per Brief durchgeführt werden soll. Dafür müssen rund 270.000 Briefe verschickt werden. Ausgezählt werden sie zwar bei der Europawahl, jedoch wird am 26. Mai niemand zur Seilbahn seine Stimme abgegeben können.
Die Stimmzettel zum Seilbahn-Projekt müssten bis zum 4. Mai bei den Wählern und bis zum 26. Mai wieder bei der Stadt sein.
- eigene Recherchen
- Bericht der Westdeutschen Zeitung
