Wahlkreis Backnang: Ricarda Lang äußert sich zum Umgang der Grünen mit AfD

"Es gibt eine Einigung"

Debatte über AfD-Antrag – Ricarda Lang reagiert

Nach dem Wirbel um die Kooperation zwischen Grünen und der AfD auf Kommunalebene in Backnang spricht Ricarda Lang nun ein Machtwort.

Nachdem einige Grüne im Gemeinderat von Backnang (Rems-Murr-Kreis) im Herbst 2022 einem Antrag der AfD-Fraktion zugestimmt hatten, haben die Partei und die Gemeinderatsfraktion eine Lösung gefunden. "Es gibt eine Einigung unter Kreisvorstand, Ortsvorstand und auch der Gemeinderatsfraktion, dass sich so etwas nicht wiederholen wird", sagte Grünen-Bundeschefin Ricarda Lang, in deren Wahlkreis Backnang liegt, im RTL/n-tv-"Frühstart" am Dienstag.

Sie habe Kontakt zu den verantwortlichen Kommunalpolitikern in Backnang gehabt. "Wenn es um sinnvolle Anliegen geht, kann man selbst einen Antrag stellen", sagte Lang.

Lang hatte den Vorfall am Sonntagabend im ARD-Sommerinterview verurteilt: "Ich finde es falsch. Wir haben da eine ganz klare Linie als Partei: Keine Zusammenarbeit heißt keine Zusammenarbeit", sagte Lang.

Vorfall aus Backnang entzündet bundesweite Debatte

Der Backnanger Gemeinderat hat im November 2022 dafür gestimmt, das Bandhaus-Theater mit einer größeren Summe zu fördern. Die Entscheidung hat am Wochenende – rund ein Dreivierteljahr nach der Abstimmung – eine bundesweite Debatte ausgelöst. Weil auch die Grünen einem AfD-Antrag zugestimmt haben.

Denn den Änderungsantrag dafür hatte der AfD-Gemeinderat Steffen Degler gestellt. "Diesem wurde wie auch dem Grundantrag der Verwaltung mehrheitlich bei einer Gegenstimme zugestimmt", teilte der Stadtsprecher mit. Im Gemeinderat der Stadt sitzen auch sechs Mitglieder der Grünen-Fraktion.

Deren Vorsitzender Willy Härtner hatte der "Backnanger Kreiszeitung" über den Umgang im Gemeinderat gesagt: "Wir sind alle per Du und gehen nach der Sitzung auch zusammen ein Bier trinken". Damit schloss er auch die beiden Gemeinderäte der AfD-Fraktion ein. In den "Tagesthemen" hatte Härtner zur Zustimmung zum AfD-Antrag gesagt: "Egal was die machen, wir sind vereidigt zum Wohle der Stadt."