Urteil OVG stoppt vorläufig Brückenneubau auf A45 bei Freudenstadt
Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hat den Neubau einer Talbrücke der Autobahn 45 vorläufig gestoppt. Dabei geht es um den Ersatzbau der Talbrücke Büschergrund in Freudenberg, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Das Gericht gab einem Eilantrag des Landesverbandes des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) statt. Die Umweltschützer hatten eine Ausnahmeregelung des Kreises Siegen-Wittgenstein angegriffen. Der Beschluss vom 11. Mai 2023 ist nicht anfechtbar (Az: 11 B 106/23.AK).
Nach Ansicht des OVG sind die naturschutzrechtlichen Befreiungs- und Ausnahmebescheide des Kreises voraussichtlich rechtswidrig, weil die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Der Kreis hatte sich auf Unterlagen des Landesbetriebs Straßenbau NRW aus dem Jahr 2017 gestützt. Dabei war die Verrohrung eines Bachlaufs über 90 Meter für die notwendige Sprengung des alten Bauwerkes noch nicht berücksichtigt worden. "Auf dieser Grundlage ist nicht nachvollziehbar, dass der Kreis zum Ergebnis gekommen ist, dass Umweltverträglichkeitsprüfungen nicht erforderlich sind", heißt es in der Entscheidungsbegründung. Damit hat die eigentliche Klage des Umweltverbandes, über die am OVG zu einem späteren Zeitpunkt entschieden wird, aufschiebende Wirkung. Vorbereitende Maßnahmen zur Sprengung der alten Brücke müssen somit gestoppt werden.
Der Landesverband des Bund hatte noch kritisiert, dass nicht der Kreis, sondern das Fernstraßen-Bundesamt ein Genehmigungsverfahren hätte durchführen müssen. Begründung: Das Bundesamt habe Anfang 2023 erklärt, dass für den Neubau die Planfeststellung und Plangenehmigung entfallen würde. Dieser Bescheid sei aber nicht Gegenstand des aktuellen Verfahrens, betonte das OVG.
Auf der Autobahn 45 von Dortmund nach Frankfurt sind derzeit zahlreiche Brücken Sanierungsfälle. Zuletzt wurde die Talbrücke Rahmede bei Lüdenscheid für einen Neubau gesprengt. Die Sperrung der Strecke und die Belastung für Anwohner und die Wirtschaft in Südwestfalen beschäftigt die Politik auf Landes- und Bundesebene. Die Talbrücke Büschergrund zwischen der Anschlussstelle Freudenberg und dem Autobahnkreuz Olpe-Süd wurde 1971 mit vier Fahrstreifen gebaut und soll auf sechs Streifen erweitert werden. Für den Neubau sind fünfeinhalb Jahre vorgesehen.
- Nachrichtenagentur dpa
