Mainz SPD macht sich Gedanken über organisatorische Ausrichtung
Die rheinland-pfälzische SPD macht sich Gedanken über ihre organisatorische Ausrichtung. Eine Kommission aus SPD-Politikern habe strukturelle Reformen erarbeitet, über die bei einem außerordentlichen Parteitag Anfang Juli beraten werde, sagte SPD-Generalsekretär Marc Ruland der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die Kommission setze sich aus "Expertinnen und Experten aus der Mitte der Partei" zusammen, "beispielsweise aus Kommunalpolitik, Landespolitik, Bundespolitik, den Arbeitsgemeinschaften, dem Betriebsrat und weiteren erfahrenen SPD-Mitgliedern".
Die Kommission habe seit der Landtagswahl 2021 etwa ein Jahr lang an Reformvorschlägen gearbeitet. Dazu gehörten unter anderem hybride Formate auch nach der Pandemie. Die Satzung soll novelliert und im Einklang mit dem Parteiengesetz die Möglichkeit geschaffen werden, digital zu wählen.
Bei dem Parteitag am 9. Juli in Idar-Oberstein sollten zudem Themenschwerpunkte formuliert werden, die Rheinland-Pfalz auch in den kommenden Jahren voranbringen sollen, sagte Ruland. Dabei steht unter anderem das Thema "Solidarität in Europa" im Fokus.
