Städte haben schon viele Wahlhelfer für Bundestagswahl

Mainz/Koblenz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz werden für die Bundestagswahl im September insgesamt 40.000 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt - und die großen Städte im Land sind optimistisch, genug helfende Hände zu finden. Während in Ludwigshafen noch nach Helfern gesucht wird, sind anderorts bereits viele Stellen besetzt. In Mainz und Kaiserslautern etwa gibt es schon keinen Bedarf mehr. "Viele hatten sich bereits früh gemeldet", sagte ein Sprecher der Stadt Kaiserslautern. Die Bereitschaft sei in Corona-Zeiten nicht gesunken.

"Es haben sich sehr viele junge Menschen freiwillig gemeldet, die vorher noch nie bei einer Wahl geholfen haben. Und das bereits bevor die Impfpriorisierung für Wahlhelfer in die Priorisierungsgruppe 3 erfolgt ist", erzählte ein Sprecher der Stadt Koblenz. Ansonsten hätte man annehmen können, dass die jungen Helfer sich vor allem gemeldet haben, um an eine Impfpriorisierung zu kommen.

In Koblenz braucht es 900 Helfer, bereits mehr als 70 Prozent der Wahlhelfer der vergangenen Landtagswahl haben sich auch für die Bundestagswahl gemeldet, womit ein Großteil des Bedarfs bereits gedeckt sei.

In Mainz werden rund 1800 Wahlhelfer benötigt. Einige wenige Freiwillige haben aufgrund der Pandemie-Lage abgesagt. "Aber es gibt auch Bürger:innen, die sich gemeldet haben, gerade weil sie uns in der Pandemie-Zeit unterstützen wollen, das war auch schon zur Landtagswahl im Frühjahr so", sagte ein Sprecher. Mittlerweile sei eine ausreichende Zahl an Helfern vorhanden.

Auch in Kaiserslautern sind nach einem Presseaufruf Ende Juni inzwischen alle Plätze besetzt. Die Stadt benötigt für ihre 97 Wahllokale insgesamt etwa 800 Helferinnen und Helfer. Anders in Ludwigshafen: Die Stadtverwaltung sucht noch nach Wahlhelfern für alle Positionen. Die Bereitschaft sei unabhängig von Corona von Wahl zu Wahl gesunken, erklärte ein Sprecher der Stadt. Ludwigshafen braucht im September etwa 1500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

Die Zahl der 40.000 benötigten Helfer für die 15 Wahlkreise in Rheinland-Pfalz entsteht dadurch, dass es in jedem Wahllokal einen eigenen Wahlvorstand gibt. Dieser besteht aus einem Vorsteher, seinem Stellvertreter und drei bis sieben Beisitzern. Sie haben die Aufgabe, sicherzustellen, dass die Wahl den demokratischen Erfordernissen entspricht. Helferinnen und Helfer prüfen in den Lokalen vor Ort die Wahlberechtigung anhand des Verzeichnisses, geben die Stimmzettel aus und zählen das Ergebnis aus, auch von Briefwählern. Jeder Wahlberechtigte in Deutschland kann sich dafür zur Verfügung stellen.

Eine Impfpflicht besteht für Wahlhelfer nicht, aber die Corona-Impfung wird von den Städten grundsätzlich empfohlen. Auch wenn es sich um ein Ehrenamt handelt, erhalten die Helfer als Gegenleistung ein sogenanntes Erfrischungsgeld. Das variiert je nach Stadt zwischen 15 und 40 Euro. So zahlt zum Beispiel Koblenz 40 Euro, in Mainz liegt die Entschädigung bei 35 Euro, in Kaiserslautern bei 25 Euro. In Ludwigshafen erhalten die Helferinnen und Helfer je nach Position zwischen 15 und 25 Euro. Sollten für den Wahltag nicht genügend Helfer gefunden werden, können diese auch verpflichtet werden. Ablehnen können Menschen dann nur aus ganz bestimmten Gründen wie beruflichen Pflichten, Krankheiten oder körperlichen Beeinträchtigungen.

Angesichts der Pandemie rechnen die Städte bei der Bundestagswahl im September einmal mehr mit einem hohen Briefwahlanteil wie schon bei der Landtagswahl im März dieses Jahres. Kaiserslautern hat die Zahl der Briefwahllokale deshalb von 15 auf 25 erhöht, Ludwigshafen von 30 auf 46 und auch in Mainz werden hier mehr Helfer eingesetzt. In Koblenz wird die Anzahl der Briefwahlvorstände nicht erhöht. Man rechne zwar mit mehr Briefwählern zur Bundestagswahl als zur Landtagswahl, aber sehe sich dafür laut Angaben eines Sprechers bereits gut aufgestellt.