Innere Sicherheit Scholz: Abschiebung ist klares Zeichen an Straftäter
Deutschland hat 28 verurteilte Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Der Bundeskanzler sieht dies als Signal.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Abschiebeflug nach Afghanistan als Zeichen an alle Straftäter bezeichnet. "Es ist ein klares Zeichen: Wer Straftaten begeht, kann nicht darauf rechnen, dass wir ihn nicht abgeschoben kriegen, sondern wir werden versuchen, das zu tun, wie man in diesem Fall sieht", sagte der SPD-Politiker bei einem Wahlkampftermin in der Nähe von Leipzig.
"Wir haben angekündigt, dass wir auch Straftäter nach Afghanistan wieder abschieben werden. Das haben wir sorgfältig vorbereitet, ohne groß darüber zu reden, weil solches Vorhaben ja nur gelingt, wenn man sich da Mühe gibt, wenn man es sorgfältig und sehr diskret macht. Heute ist das erfolgt", sagte der Bundeskanzler.
Am Morgen war erstmals seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan gestartet. Nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser waren 28 Straftäter an Bord der Maschine.
- Nachrichtenagentur dpa
