Osnabrück Nordländer: Bei Katastrophenschutz enger zusammenarbeiten
Die norddeutschen Innenminister wollen beim Katastrophenschutz und bei der Gefahrenabwehr enger zusammenarbeiten. Dazu gehörten gemeinsame Übungen, eine koordinierte Vernetzung auf Bund-Länder-Ebene im Zivil- und Katastrophenschutz und umfassende Investitionen, sagte am Mittwoch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) nach einem Treffen der norddeutschen Ressortchefs in Osnabrück. Die Runde verabschiedete ein gemeinsames Positionspapier, das bei der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche den anderen Ländern vorgestellt werden soll.
"Wir brauchen die Zusammenführung des Zivil- und Katastrophenschutzes", sagte Pistorius. Er forderte für Investitionen in den Zivil- und Katastrophenschutz in den kommenden Jahren 10 Milliarden vom Bund zur Beschaffung von Material wie Hubschraubern, Trinkwasseraufbereitungsanlagen oder Notstromaggregaten, aber auch zur Information der Bevölkerung. Niedersachsen habe ein Ad-hoc-Beschaffungspaket von 40 Millionen Euro geschnürt.
Im Grunde sei auch eine europaweite Kooperation notwendig, etwa bei der Beschaffung von leistungsstarken Löschflugzeugen. Beschaffung und Unterhalt überforderten einzelne Bundesländer, aber auch den Bund, sagte Pistorius.
Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sagte, die norddeutschen Bundesländer seien bei der Hochwasserabwehr schon gut aufgestellt. Er wisse aber nicht, ob das auch für andere Szenarien wie große Waldbrandlagen etwa im Harz gelte. Er nannte auch großflächige Stromausfälle als mögliche Katastrophenlagen. Ein solches Szenarium spiele Bremen gerade durch.
Ein weiteres Thema des Treffens war die geplante Aufstellung von Heimatschutzregimentern durch das Bundesverteidigungsministerium. Er sehe dieses Heimatschutzregiment in Niedersachsen, sagte Pistorius. In Deutschland sollen fünf solcher Heimatschutzregimenter eingerichtet werden. Standorte in Bayern und in Nordrhein-Westfalen stehen schon fest.
Aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion besteht beim Zivil- und Katastrophenschutz in Niedersachsen Nachholbedarf. Die Ansiedlung des Heimatschutzregiments in Niedersachsen müsse daher Chefsache für Ministerpräsident Stephan Weil sein, sagte Fraktionssprecher Marco Genthe: "Die Bedingungen für die Aufstellung eines Heimatschutzregimentes in Niedersachsen sind sowohl geografisch, personell als auch infrastrukturell bestens geeignet."
