Kiel SPD-Spitze berät über Wahlschlappe in Schleswig-Holstein
Nach dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist das Entsetzen weiter groß. "Ein weiter so geht definitiv nicht", sagte Ex-Bundesvize und Ex-Fraktionschef Ralf Stegner am Montagabend am Rande der Beratungen in Kiel. Der langjährige Landesvorsitzende Claus Möller sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Ich hoffe, der Landesvorstand macht es sich nicht so einfach und sagt, es läge alles nur an Günther". Die CDU um Ministerpräsident Daniel Günther hatte die Landtagswahl am Sonntag mit 43,4 Prozent überraschend deutlich gewonnen.
Die aktuelle Landtagsfraktionschefin Serpil Midyatli will sich am Dienstag der Wiederwahl stellen. "Ich werde der Fraktion morgen vorschlagen, Serpil zur Fraktionsvorsitzenden zu wählen", sagte Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller. Die Sozialdemokraten waren am Sonntag auf 16,0 Prozent abgestürzt und holten damit ihr weitaus schlechtestes Ergebnis aller Zeiten. Sie gewannen keinen einzigen Wahlkreis. Losse-Müller will nicht für den Vorsitz kandidieren. Er sei das "Gesicht der Kampagne" gewesen.
"Wir werden uns jetzt auf starke Oppositionsarbeit einrichten", sagte die Landesvorsitzende Midyatli. Sie kündigte eine tiefergehende Analyse der Wahlpleite an, will mit Losse-Müller weiter ein Team bilden: "Wir stehen zusammen, jederzeit." Losse-Müller will nach eigenen Angaben in der kleineren SPD-Fraktion weiter für seine Inhalte arbeiten. Statt bislang 21 Sitzen hat die Partei im neuen Landtag nur noch 12 Mandate.
Mit Blick auf die Koalitionsoptionen der CDU sagte Losse-Müller, "beide Konstellationen brauchen eine starke Gegenstimme und bieten für die SPD auch Chancen". Eine schwarz-grüne und eine schwarz-gelbe Koalition verlangten aber unterschiedliche Oppositionsstrategien. Midyatli betonte: "Wir nehmen das, was kommt."
Ex-Landeschef Stegner sprach von einem dramatisch schlechten Wahlergebnis. Losse-Müller sei jedoch ein guter Kandidat. Möglicherweise wäre es besser gewesen, es hätte einen parteiinternen Vorwahlkampf gegeben, damit er sich in der SPD hätte bekannter machen können.
Möller kritisierte auch die Wahlkampfführung. "Soziale Gerechtigkeit ist mehr als nur Tablets für alle", sagte er in Anspielung auf das Wahlversprechen, allen Schülern ab Klasse acht ein Gerät bereitzustellen. Er regte an, der gesamte Parteivorstand könne sich erneut zur Wahl stellen. "Das wäre eine Möglichkeit, um zu sehen, ob die Partei noch hinter dem Vorstand steht."
