Kiel Klage gegen Kieler Luftreinhalteplan ist vom Tisch
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) klagt nicht weiter gegen den Kieler Luftreinhalteplan. Das bestätigte die DUH am Donnerstag. Nach Angaben des Umweltministeriums ist dafür ausschlaggebend, dass die für das Jahr 2021 am Theodor-Heuss-Ring gemessenen Jahresmittelwerte für Stickstoffdioxid den gesetzlichen Immissionsgrenzwert eingehalten haben.
Der Luftreinhalteplan Kiel habe das vorrangige Ziel, die Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten zu gewährleisten, um die menschliche Gesundheit zu schützen, teilte Energie- und Umweltstaatssekretär Tobias Goldschmidt (Grüne) mit. Die Messwerte des vergangenen Jahres zeigten, dass das in Zusammenarbeit mit der Stadt Kiel entwickelte Konzept aufgegangen sei. "Es ist daher nur folgerichtig und zu begrüßen, wenn die Deutsche Umwelthilfe diese Entwicklung anerkennt und von ihrer Klage Abstand nimmt."
An der Messstation am Theodor-Heuss-Ring sei der Grenzwert für das Jahresmittel von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft in den Jahren 2020 (34 Mikrogramm) und 2021 (38 Mikrogramm) eingehalten worden.
Das Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hatte das Umweltministerium auf Klage der DUH verurteilt, den Luftreinhalteplan Kiel zu ändern. Gegen dieses Urteil hatten das Umweltministerium und die Stadt Kiel beim Bundesverwaltungsgericht Revision eingelegt. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Mai 2021 das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts aufgehoben und zur neuen Verhandlung und Entscheidung nach Schleswig zurückverwiesen.
Der Bundesgeschäftsführer der DUH, Jürgen Resch, forderte von der Stadt Kiel, die Mobilitätswende zu beschleunigen, damit die Luft in Kiel wirklich sauberer und der Grenzwert sicher eingehalten werde. "Dazu gehören auch sichere Radwege." Die auf dem Radweg abgestellten Luftfilter müssten deshalb schnellstmöglich abgebaut werden.
Die Arbeit gehe auch in Kiel jetzt erst richtig los, denn die Weltgesundheitsorganisation (WHO) habe ihre Empfehlungen zu Luftqualität an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst. Für Stickstoffdioxid sollten demnach 10 Mikrogramm nicht überschritten werden. "Dieses Ziel lässt sich nur erreichen, wenn die Menge an Autos drastisch reduziert wird, Bus und Bahn erheblich ausgebaut werden und für Rad- und Fußverkehr durchgängig sichere und komfortable Infrastruktur geschaffen wird", sagte Resch.
