Kiel Prien: Die CDU braucht keinen Rechtsruck
Die Union braucht in der Opposition nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) wieder mehr kontroverse Diskussionen über Themen und klare Positionierungen. Um für Wähler interessanter zu werden, brauche die CDU keinen Rechtsruck, sondern erkennbare eigene Positionen, sagte Prien der Deutschen Presse-Agentur. "Diskussionen müssen möglich sein, ohne dass wir uns gegenseitig unterstellen, nicht die einzig richtige CDU Position zu vertreten."
Prien will auf dem Bundesparteitag Mitte Januar als stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende kandidieren. Sie ist bereits stellvertretende Landesvorsitzende der Union in Schleswig-Holstein.
Nicht nur jedes Parteimitglied, sondern alle potenziellen Wähler müssten spontan drei Gründe für die CDU nennen können. "In der Opposition geht es darum, auch mal CDU pur zu formulieren", sagte Prien. "Und CDU pur hat nicht zwingend was mit rechts und mit konservativ zu tun. Aber CDU pur muss eine erkennbare Position sein, die die Menschen uns klar zuordnen." Denn viele Probleme der Union seien hausgemacht.
"Natürlich waren wir in der großen Koalition mit Kanzlerin Angela Merkel eher diejenigen, die moderiert, die immer eher gebremst haben", sagte Prien. Das sei das Wesen konservativer Parteien. "Diese neigen dazu, gesellschaftliche Prozesse so zu verlangsamen, dass die Menschen sich mitgenommen fühlen." Die Union sei aber immer noch die Volkspartei, die am besten die Unterschiede und Gräben in der Gesellschaft zwischen Stadt und Land, Jung und Alt, überwinden helfen könne. "Das hat sie in der Geschichte der Bundesrepublik immer wieder vermocht und auch gesellschaftliche Entwicklungen so begleitet, dass die Menschen sich nicht überfordert fühlen." Dies sei bei Themen wie dem Klimawandel, der Digitalisierung oder der älter werdenden Gesellschaft von entscheidender Bedeutung.
