Kiel Heinold kann sich Bundes-Ampel gut vorstellen
Schleswig-Holsteins stellvertretende Ministerpräsidentin Monika Heinold (Grüne) kann sich eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP im Bund gut vorstellen. "Ich gehe nicht davon aus, dass das unsere konstruktive Regierungsarbeit in Schleswig-Holstein belastet", sagte Heinold am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Kiel. Dort regieren die Grünen seit 2017 in einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP.
"Bisher war die CDU Teil der Bundesregierung, nun werden es vermutlich Grüne und FDP sein", sagte Finanzministerin Heinold. "Auch bisher haben wir unterschiedliche Machtverhältnisse in Berlin ausgehalten, warum sollte sich das jetzt ändern." Entscheidend sei, dass die Koalition weiter das Land positiv gestalte und gemeinsame Verantwortung wahrnehme.
Schleswig-Holstein sei in vielen Bereichen darauf angewiesen, dass der Bund das Land finanziell unterstütze, sagte Heinold. "Dazu braucht es zügig eine handlungsfähige Bundesregierung." Die Bundespolitik müsse sich sputen, damit die Zeit für dringend notwendigen Reformen nicht davon laufe.
Am Mittwoch haben Grüne und FDP erste wichtige Richtungsentscheidungen getroffen. Schon am Donnerstag sind Gespräche mit der SPD über die Bildung einer Bundesregierung geplant.
