Erfurt Bürgermeisterwahl: Noch 22 Gemeinden mit leeren Stimmzetteln
In Thüringen sind am 12. Juni rund 210.000 Männer und Frauen zur Bürgermeisterwahl aufgerufen. In 325 Gemeinden werden die Posten neu bestimmt, wie der Präsident des Statistischen Landesamtes, Holger Poppenhäger, am Montag in Erfurt sagte. Neben sieben hauptamtlichen und 318 ehrenamtlichen Kommunalvertretern sind auch 117 Ortschafts- und Ortsteilbürgermeister zu wählen.
Zur Bürgermeisterwahl treten laut Poppenhäger 406 Bewerber an. Davon sind 76 Frauen. Ihr Anteil habe sich damit im Vergleich zur letzten Bürgermeisterwahl auf fast 19 Prozent erhöht (2016: 17,2 Prozent). Die meisten Bewerber treten als parteiunabhängige Kandidaten an.
Als "besorgniserregend" bezeichnete Innenstaatssekretärin Katharina Schenk die Kandidatur des bekannten Thüringer Rechtsextremisten Tommy Frenck, der in Kloster Veßra (Kreis Hildburghausen) gegen den Amtsinhaber Wolfgang Möller antritt. Frenck betreibt laut Thüringer Verfassungsschutzbericht ein Gasthaus in Kloster Veßra, das als bekannte Szeneimmobilie Rechtsextremisten aus ganz Deutschland und Europa anzieht. Die Innenstaatssekretärin sagte, im Falle eines Wahlerfolgs von Frenck verbiete das Kommunalwahlgesetz, dass er sein Amt antrete, da er sich nicht auf dem Boden der demokratischen Grundordnung bewege.
In 22 Gemeinden steht laut Statistischem Landesamt bislang noch kein Name auf dem Stimmzettel. Das betreffe 6,8 Prozent der Gemeinden (2016: 8,1 Prozent). Nach der letzten Wahl im Jahr 2016 hätten trotz zunächst leerer Stimmzettel dennoch alle Funktionen besetzt werden können, sagte Poppenhäger.
Innenstaatssekretärin Schenk rief vor allem Jugendliche auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Sie können bei den Kommunalwahlen bereits mit 16 Jahren an die Urnen treten. Die Amtszeit der ehrenamtlichen Bürgermeister dauert in der Regel sechs Jahre und läuft Ende Juni aus. Die meisten hauptamtlichen Stadtoberhäupter wie auch die Landräte werden erst 2024 neu gewählt. Zu den jetzt anstehenden Bürgermeisterwahlen stehen den Angaben zufolge rund 3000 Wahlhelfer bereit. Die Stichwahlen sollen dann am 26. Juni erfolgen.
