Erfurt Mitte-Deutschland-Verbindung: Land gibt 4,5 Millionen Euro
Thüringen will rund 4,5 Millionen Euro für weitere Planungen eines zweigleisigen Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung bereitstellen. Das gab Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij am Donnerstag im Thüringer Landtag bekannt. Zuvor hatte MDR Thüringen darüber berichtet.
Thüringen geht damit den nächsten Schritt für den zweigleisigen Ausbau auf Teilabschnitten zwischen Hermsdorf und Gera, die bisher nur eingleisig sind. Die Kosten werden nach Angaben des Infrastrukturministeriums auf 130 bis 170 Millionen Euro geschätzt.
Thüringen hatte darauf gedrungen, dass der Bund den Ausbau finanziert. Der frühere Infrastrukturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hatte sich dazu in einem Brief an das Bundesverkehrsministerium gewandt.
Hoffs Nachfolgerin Karawanskij machte nun klar, dass aus der Antwort hervorgehe, dass der Bund sich nicht weiter beteiligen wolle. "Wir müssen aber feststellen, dass die Bundesregierung und hier federführend das CDU/CSU-geführte Bundesverkehrsministerium nicht gewillt ist, seiner Verantwortung für die MDV gerecht zu werden", sagte Karawanskij.
In dem Brief heißt es, Voraussetzungen für Investitionen des Bundes seien "das Vorliegen eines verkehrlichen Bedarfs und einer positiven Wirtschaftlichkeitsrechnung. Beides ist im Falle der noch eingleisigen Abschnitte der Strecke Weimar - Gera - Gößnitz aus Sicht des Bundes nicht gegeben". Der Brief des Bundesverkehrsministeriums liegt dpa in Auszügen vor.
Das Ministerium habe Thüringen geantwortet, dass keinerlei Entgegenkommen zu erwarten sei und dass die Zweigleisigkeit von Thüringen finanziert werden müsse, wenn sie gewünscht sei. Karawanskij sagte, man hoffe aber, dass Bundesmittel über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz genutzt werden können.
Diesen Hinweis gibt auch das Bundesverkehrsministerium in dem Brief, der vom Noch-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unterzeichnet ist. Allerdings sei auch dafür ein Wirtschaftlichkeitsnachweis nötig. Außerdem mahnt das Ministerium zur Eile. Für die weiteren Planungen sei es wichtig, "schnellstmöglich Klarheit über eine eventuelle landesseitige Finanzierung der Zweigleisigkeit durch den Freistaat Thüringen zu erhalten", heißt es in dem Brief.
