Erfurt Ein Minister mehr? Ramelow will Regierung verändern
Nach der geplatzten Landtagswahl wird es Veränderungen in der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung geben. Das gelte vor allem für die Doppelbelastung von Minister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), der Chef der Staatskanzlei und Kulturminister ist sowie an der Spitze des großen Infrastrukturministeriums stehe, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Freitag im Sommerinterview des MDR Thüringen. "Es ist klar, so wird es nicht bleiben."
Auch bei Staatssekretären seien Veränderungen vorgesehen - wann, ließ Ramelow offen. CDU-Fraktionschef Mario Voigt bezeichnete eine Kabinettsumbildung als dringend nötig.
Die Doppelrolle von Hoff mit dem Führen zweier Häuser gebe es, weil mit einer kurzen Legislaturperiode gerechnet worden sei, sagte Ramelow. Jetzt sei zu prüfen, wie die Aufgaben aufgeteilt oder zerlegt würden. Das Infrastrukturministerium ist für Landwirtschaft, Bau und Verkehr zuständig. "Der ländliche Raum verdient mehr als einen Teilzeitminister", sagte Voigt.
Er erwarte, dass künftig mehr Mitglieder der Landesregierung aus Thüringen stammten. Sieben Minister und Staatssekretäre hätten derzeit ihren Hauptwohnsitz außerhalb Thüringens, sagte Voigt. "Wir brauchen Menschen, die sich mit dem Freistaat identifizieren und hier auch ihren Hauptwohnsitz haben", so der Oppositionspolitiker.
Auf die Frage, ob das Infrastrukturministerium künftig möglicherweise von der Staatssekretärin Susanna Karawanskij geleitet werden könnte, gab Ramelow keine Antwort. Dazu könne er nichts sagen. Die 41-Jährige war kurzzeitig Ministerin für Arbeit, Soziales und Gesundheit in Brandenburg und zuvor Bundestagsabgeordnete für die Linke.
Zudem müsse Ersatz für Wirtschaftsstaatssekretärin Valentina Kerst gesucht werden, die aus der Landesregierung ausscheiden wolle. Zudem gehe der Status als Vizeministerpräsident auf Wunsch der SPD von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee auf Innenminister Georg Maier (beide SPD) über. Bildungsminister Helmut Holter (Linke), der in der Kritik nicht nur der Opposition steht und dem die CDU in dieser Woche einen Rücktritt nahegelegt hatte, wurde von Ramelow verteidigt.
Die geplante Landtagsauflösung in Thüringen, mit der der Weg für die Neuwahl im September frei gemacht werden sollte, war im Juli gescheitert. Linke und Grüne sahen die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament nicht gewährleistet. Ramelow bedauerte erneut, dass es keine vorgezogene Landtagswahl gibt, die mit der Hoffnung auf eindeutige Mehrheitsverhältnisse im Parlament in Erfurt verbunden war.
