Erfurt Luca, Warn-App, Gateway: Kontaktnachverfolgung in Thüringen
In drei Thüringer Landkreisen ist eine Schnittstelle für die Einbindung von Anwendungen zur digitalen Kontaktnachverfolgung an den Start gegangen. Alle weiteren Landkreise sollen bis Anfang Juli folgen, hieß es aus dem Thüringer Finanzministerium, das auch für Fragen zu E-Government zuständig ist. Der Freistaat hatte sich dagegen entschieden, nur auf eine App wie zu Beispiel Luca zu setzen. Stattdessen sollen alle der derzeit 50 Anbieter zur digitalen Kontaktnachverfolgung an das Gateway "Iris" angebunden werden können.
Thüringen geht bei der Kontaktnachverfolgung bundesweit einen Sonderweg. Die Mehrzahl der Bundesländer hat sich trotz Kritik beim Thema Datenschutz dafür entschieden, eine Lizenz für die Luca-App zu erwerben. Thüringen entschied sich dagegen und setzt stattdessen auf eine Schnittstelle, mit deren Hilfe auch andere Anwendungen angebunden werden können.
Für die Lizenzen der Anbieter müssen die Betriebe aber selbst aufkommen. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) bietet seinen Mitgliedern beispielsweise Rabatte für die Nutzung der Darfichrein - monatlich werden beim vergünstigten Tarif fünf Euro Lizenzgebühr fällig.
Die Schnittstelle "Iris" soll dabei den digitalen Kontakt zwischen den Anbietern und den Gesundheitsämtern organisieren. "Das "Iris"-Gateway ist eine Art Kommunikationsmittler", sagte Norman Müller, Referatsleiter in der Abteilung E-Government im Finanzministerium.
Es wurde am Donnerstag zunächst für die Landkreise Altenburger Land, Weimarer Land und die Stadt Jena gestartet.
"Die Gesundheitsämter haben den Vorteil, dass sie die Daten so bekommen, dass sie sie auch weiterverarbeiten können", sagte Müller. Anders als bei der Corona-Warnapp, die auch eine Eincheck-Funktion hat, werden bei Anwendungen wie der Luca-App oder der App Darfichrein persönliche Daten erfasst, die vom jeweiligen Gesundheitsamt abgerufen werden können, sobald eine Corona-Infektion bekannt wird.
Überall dort, wo nach Corona-Verordnung eine Kontaktnachverfolgung sichergestellt werden muss, können etwa Gastwirte oder Hoteliers nicht nur auf die Corona-Warn-App setzen, weil ihre Funktionen nicht für die Kontaktnachverfolgung im Sinne der Verordnung ausreichen würden.
Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt kritisierte, Thüringen sei "bummelletzter" bei der digitalen Kontaktnachverfolgung. "Dabei hätten wir erster sein können", sagte Voigt verärgert. Gastronomen und Kultureinrichtungen müssten wissen, worauf sie zurückgreifen können. "Wir müssen den Gastronomen etwas zur Verfügung stellen, das sie nutzen können", sagte Voigt. Seiner Ansicht nach werde die digitale Kontaktnachverfolgung so im Herbst, wenn sie vielleicht wieder dringender gebraucht werde, nicht funktionieren.
Die Thüringer FDP-Fraktion begrüßte, dass eine Kontaktnachverfolgung umgesetzt werde, "die keine einzelne App bevorzugt", wie FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich mitteilte. Allerdings kritisierte er, dass diese technische Lösung zu spät gekommen sei. "Angesichts der höchsten Inzidenzwerte in Deutschland hätte gerade Thüringen eine effektive Kontaktnachverfolgung viel eher benötigt", so Kemmerich.