Erfurt Sondersitzung des Landtages zur Corona-Pandemie geplant
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz und der Verabschiedung von neuen Corona-Regeln im Bundestag ist eine Sondersitzung des Thüringer Landtages geplant. Das Parlament soll nach bisherigen Plänen am kommenden Mittwoch zusammentreten, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Fraktionskreisen erfuhr. Darauf habe sich der Ältestenrat am Donnerstagabend verständigt, hieß es übereinstimmend von mehreren Sitzungsteilnehmern. Die Sondersitzung werde unter anderem nötig, weil Thüringen bei der Hospitalisierungsrate deutlich über dem höchsten Schwellenwert liege.
In dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom Donnerstag heißt es: "Die Länder werden (...) - spätestens wenn die für das jeweilige Land ausgewiesene Hospitalisierungsrate den Schwellenwert 9 überschreitet - im jeweiligen Land von den weitergehenden Möglichkeiten des Infektionsschutzgesetzes konsequent Gebrauch machen (...)." Die Landtage müssen aber zustimmen, geht aus dem Beschluss hervor.
Die Hospitalisierungsrate lag in Thüringen mit Stand vom Donnerstag bei 18,5 Corona-Patienten pro 100.000 Einwohner in einem Sieben-Tage-Zeitraum, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts hervorgeht.
Noch geklärt werde, ob im Landtag ein Beschluss oder sogar ein Gesetz nötig werde, hieß es aus Fraktionskreisen.
