Erfurt Soforthilfen: 150 Verdachtsfälle auf Betrug in Thüringen
Die Thüringer Aufbaubank geht bei den Corona-Soforthilfen derzeit 150 Verdachtsfällen auf Betrug nach. In 20 Fällen habe sich der Verdacht erhärtet und die Betroffenen seien angehört worden, bevor über das weitere Vorgehen entschieden werde, teilte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage in Erfurt mit. Zur Begründung hieß es, die Firmen hätten teilweise erst nach ihrem Antrag auf Staatshilfe gemerkt, dass ihr wirtschaftlicher Schaden durch die Corona-Krise nicht so hoch wie angegeben ausfalle und gar nicht eingetreten sei.
In diesen Fällen würden sie das gezahlte Geld dann anteilig oder vollständig zurückzahlen. Anzeigen wegen Subventionsbetrugs seien bisher noch nicht gestellt worden, hieß es vom Ministerium.
Zudem filterten die Fachleute der Landesförderbank mehr als 13 000 Doppelanträge sowie unvollständige oder nicht förderfähige Anträge heraus. Sie seien abgelehnt oder nicht bewilligt worden.
"Thüringen geht den Weg einer zügigen Fördermittelauszahlung, ohne gleichzeitig auf die Einhaltung von grundlegenden Prüfstandards zu verzichten", erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Das koste zwar etwas Zeit, bringe aber eine höhere Rechtssicherheit für die Unternehmen und geringere Rückforderungsquoten, sagte Tiefensee. Einige Bundesländer mussten dagegen die Auszahlung ihrer Soforthilfen wegen Betrugsversuchen im großen Stil vorübergehend stoppen.
Insgesamt wurden in Thüringen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums bisher mehr als 51 000 Anträge auf Corona-Soforthilfe gestellt. Davon seien mehr als 46 000 Anträge bereits bearbeitet. Rund 201 Millionen Euro seien an Selbstständige und Unternehmen ausgezahlt worden, die durch die Pandemie und die Entscheidungen zur Eindämmung der Infektionsgefahr in wirtschaftliche Not geraten seien. "Das zeigt, die Unterstützung wirkt und kommt bei den Unternehmen an", sagte Tiefensee.
Der Minister wies erneut Forderungen nach einer weitgehenden ungeprüften Auszahlung von Geldern quasi auf Knopfdruck als fahrlässig zurück. Soforthilfen seien Gelder der Steuerzahler, mit denen sorgsam umgegangen werden müsse.
Für die Anträge auf Soforthilfen sieht die Thüringer Aufbaubank eine Kombination aus Internet-Formular und gedrucktem Antrag mit Unterschrift vor. Dadurch habe die Verbindlichkeit der Erklärungen durch die Antragsteller mehr Gewicht, teilte die Förderbank mit. Die Unternehmer bestätigten mit ihrer Unterschrift die Korrektheit ihrer Angaben. Neben bankeigenen Stichproben werde erwartet, dass sowohl Landes- als auch Bundesrechnungshof die durchgeführten Stichproben prüfen werden, erklärte die Aufbaubank.
