Pandemie AfD und FDP: Vorstoß für Impfpflicht ab 60 unnötig
FDP und AfD im Thüringer Landtag haben Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) für ihre Unterstützung des Länder-Vorstoßes für eine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren scharf kritisiert. Die Impfung sollte eine selbstbestimmte Entscheidung der Bürger bleiben, teilte die FDP-Gruppe am Montag in Erfurt mit. Für solch eine Impfpflicht gebe es weder eine medizinische Notwendigkeit noch politische Mehrheiten.
Ähnlich äußerte sich die AfD-Landtagsfraktion. Sie wandte sich zugleich gegen die seit Mitte März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht. Diese sei der Sargnagel für die Gesundheitsversorgung - nicht nur in Thüringen, hieß es.
Die Bundesländer Bayern, Hessen und Baden-Württemberg hatten vor der nächsten Gesundheitsministerkonferenz am kommenden Mittwoch und Donnerstag in Magdeburg einen neuen Anlauf für eine allgemeine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren angekündigt. Werner unterstützt das. Die Grundidee, der besondere Schutz der Risikogruppen, sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und nach wie vor richtig, hieß es aus ihrem Ministerium.
Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren war Anfang April im Bundestag klar gescheitert.
