Verbraucherschutz Reparaturbonus bundesweit? Minister treffen sich
Die rot-rot-grüne Landesregierung macht sich nach der Wiederauflage ihres Reparaturprogramms für Elektrogeräte für dessen Ausweitung außerhalb Thüringens stark. Dies solle auf der Tagung der Verbraucherschutzminister von Bund und Ländern in dieser Woche thematisiert werden, sagte Thüringens Ressortchef Dirk Adams (Grüne) am Dienstag in Erfurt. Thüringen werde der Konferenz einen Antrag vorlegen, in dem es um die bundesweite Einführung eines solchen Programms und dessen Unterstützung durch die Bundesregierung gehe.
Die Verbraucherschutz-Ressortchefs und -Staatssekretäre aller Bundesländer und der Bundesregierung kommen von Mittwoch bis Freitag in Weimar zusammen. Thüringen hat in diesem Jahr den Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz inne.
In Thüringen stößt das Programm, bei dem Privathaushalte einen staatlichen Zuschuss zu Reparaturen bekommen können, auf eine enorme Resonanz. Auf Antrag kann die Hälfte der Reparaturkosten bis zu einem maximalen Zuschuss von 100 Euro im Jahr erstattet werden. Insgesamt sind in diesem Jahr 600.000 Euro aus dem Etat des Umweltministeriums vorgesehen. Im vergangenen Jahr waren nach dessen Angaben 6500 Anträge auf den staatliche Zuschuss innerhalb von etwa vier Monaten bewilligt worden.
Thüringen will sich während des Fachtreffens außerdem für bessere Verbraucherinformationen beim Kauf gebrauchter Elektrofahrzeuge einsetzen. Für sie müsse etwa die vorhandene Reichweite von Batterien ersichtlich sein, sagte Adams.
Bei den Abstimmungen der Ressortchefs soll es unter anderem auch um eine verpflichtende Identitätsüberprüfung für den Online-Handel mit Heimtieren gehen. Auch die Überwachung online gehandelter Lebensmittel ist ein Thema. Vertreter der Ministerrunde wollen am Freitag in Weimar Ergebnisse der Abstimmungen vorstellen.
