Hunderte in Sachsen bei unerlaubten Corona-Protesten

Einige Hundert Menschen haben am Montagabend laut Polizei in mehreren sächsischen Städten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. Die sächsische Corona-Notfallverordnung gestattet derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern.

Die Zusammenkünfte müssen unterbunden werden, forderte der Ostbeauftragte der bisherigen Bundesregierung, Marco Wanderwitz auf Twitter. "Dass in Sachsen in dieser Corona-Lage Gestörte und Rechtsradikale offenbar "erfolgreich" Tag für Tag den Rechtsstaat mit öffentlichen Zusammenkünften vorführen, macht schweren Schaden."

Rund 700 Menschen nahmen nach Angaben einer Polizeisprecherin in Freiberg an einem ungenehmigten "Corona-Spaziergang" teil. Der Versuch, sie frühzeitig anzusprechen und die Versammlung aufzulösen, habe "wenig gefruchtet". Die nicht angemeldeten "Spaziergänge" und Aktionen seien aber soweit wie möglich aus der Innenstadt heraus gelenkt worden und ruhig verlaufen.

Gegen eine Gruppe von 24 Personen, die am Anfang des Aufzugs lief, wurde wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und die sächsische Corona-Notverordnung Anzeigen erstattet. Dazu kamen zwei Strafanzeigen wegen Beleidigung eines Polizisten sowie Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und sechs Ordnungswidrigkeitenanzeigen.

Auch in Chemnitz und Zwickau liefen mehrere hundert Menschen im Protest gegen die Corona-Politik von Land und Bund durch die Stadt. Bis zu 300 Menschen seien zwischenzeitig auf den Straßen unterwegs gewesen, sagten die jeweiligen Polizeisprecher. Bei dem Einsatz in Chemnitz wurden rund 25 Anzeigen aufgenommen. In Zwickau dauerten Spaziergänge und Einsätze der Polizei am späten Abend noch an. An den drei Schwerpunkteinsätzen der Polizeidirektion Chemnitz in Freiberg, Chemnitz und Zwönitz waren nach ihren Angaben rund 330 Beamte beteiligt.

Proteste gab es laut Polizei auch in Dresden, Neustadt in Sachsen, Pirna, Sebnitz, Riesa und Großenhain. In der Landeshauptstadt begleitete die Polizei ihren Angaben zufolge einen Autokorso der Initiative "Querdenken 351" mit 95 Fahrzeugen. Zudem stellten Polizeibeamte eine Gruppe von bis zu 80 Menschen vor dem Rathaus fest. In Bautzen löste die Versammlungsbehörde am Abend eine angemeldete Zusammenkunft von etwa 350 Menschen auf dem Kornmarkt auf, weil sie bei weitem die zugelassene Teilnehmerzahl überstieg. In der Bilanz gab es rund 80 Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Notfallverordnung.

Am Wochenende hatten vor allem im Süden Sachsens Hunderte Menschen in verschiedenen Orten gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Auch für Montagabend war in sozialen Netzwerken zu zahlreichen "Spaziergängen" aufgerufen worden.