Prozess BGH hebt Urteil gegen Herforder Orthopäden zum Teil auf
Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe muss sich das Landgericht Bielefeld erneut mit einem Urteil gegen einen Arzt aus Herford beschäftigen, wie der BGH am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Der Mediziner war im April 2023 für einen sexuellen Übergriff auf eine Patientin zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Außerdem verhängte das Gericht gegen den damals 50-jährigen Orthopäden ein fünfjähriges Berufsverbot.
In diesem Punkt hatte die Revision des Mannes in Karlsruhe Erfolg. Der Bundesgerichtshof verwies die Sache zur Verhandlung nach Bielefeld zurück. Bei der Verhängung der Freiheitsstrafe hatte der BGH keine Bedenken, aber bei der Bewertung des Berufsverbotes. Bei dem für den Mediziner schwerwiegenden Eingriff habe das Landgericht maßgebliche Gesichtspunkte nicht berücksichtigt und muss darüber neu entscheiden, heißt es in einem erst jetzt veröffentlichten Beschluss vom 26. März 2024. So habe das Landgericht Bielefeld nicht berücksichtigt, dass der Arzt zuvor strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten war.
- Nachrichtenagentur dpa
