Regierungsflüge Ministerium: Baerbock als Ministerin dreimal Linie geflogen
Das Außenministerium weist Kritik an einem Kurzstreckenflug von Ministerin Baerbock zurück. Sie war nächtens von einem EM-Fußballspiel in Frankfurt nach Luxemburg ins Flugzeug gestiegen.
Das Auswärtige Amt hat Kritik an Ministerin Annalena Baerbock wegen eines Kurzstreckenflugs nach einem EM-Fußballspiel von Frankfurt aus zurückgewiesen. Der Reiseweg der Grünen-Politikerin nach Beginn der Nachtflugbeschränkungen hatte eine Diskussion ausgelöst. Ein Sprecher betonte am Mittwoch, es werde bei Reisen der Außenministerin natürlich immer geprüft, welche die beste Transportmöglichkeit sei. Er nannte zudem Zahlen: "In ihrer Funktion als Außenministerin ist sie bisher dreimal mit dem Linienflug geflogen und mindestens viermal mit dem Zug gereist."
Die Regierungsmaschine mit Baerbock an Bord hatte laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung am 23. Juni nach dem Besuch des EM-Spiels Deutschland-Schweiz kurz vor Mitternacht abgehoben. Am Frankfurter Flughafen gelten zwischen 23.00 und 5.00 Uhr Nachtflugbeschränkungen. Verspätete Starts sind bis 0.00 Uhr möglich, unter anderem für "Flüge in besonderem öffentlichen Interesse". Die Grünen haben sich eine klimagerechte und soziale Verkehrspolitik auf die Fahnen geschrieben.
Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, Baerbock sei zu dem am folgenden Morgen beginnenden Treffen der EU-Außenminister nach Luxemburg weitergereist, im Anschluss dann in den Nahen Osten. "Es ist einfach im Wesen des Jobs der Außenministerin - allein zehn Nahostreisen in den letzten Monaten -, dass viele dieser Reisen aufgrund der engen Taktung einfach nur mit der Flugbereitschaft zu bestreiten sind", sagte er. Und: "Insofern ist es auch kein Aushebeln von Regeln, sondern es hat eine normale Weiterreise nach Luxemburg im Rahmen des gesetzlich Möglichen und der geltenden Bestimmungen da stattgefunden, die die Flugbereitschaft dann umgesetzt hat."
Baerbock hatte laut Berichten eine für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Frankfurt bereitgehaltene Ersatzmaschine ("Hot Spare") genutzt. Darauf angesprochen sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, bei besonders hervorgehobenen Terminen von großer Bedeutung und den entsprechenden Persönlichkeiten halte die Flugbereitschaft der Bundeswehr ein zweites Flugzeug bereit. Er sagte weiter: "Ob das jetzt bei der Fußballeuropameisterschaft der Fall ist, dazu liegen mir keine Kenntnisse vor."
- Nachrichtenagentur dpa
