Republik Moldau: Darum ist das Land im Visier von Putin

Scholz auf Staatsbesuch in Moldau

Das nächste Ziel Putins?

Politisch ist die Republik Moldau gespalten. Seit Jahren versucht Russland, Einfluss auf das Land zu nehmen. Auch deswegen möchte es schnellstmöglich Teil der EU sein.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu Besuch in der Republik Moldau. Es ist der erste Besuch eines deutschen Regierungschefs in Moldau seit zwölf Jahren. Dabei wird es auch um den angestrebten EU-Beitritt gehen. Ein Überblick über das kleine Land zwischen Russland und Europa.

Was für ein Land ist Moldau?

Auch wenn der Staat häufig "Moldawien" genannt wird, ist die offizielle deutsche Bezeichnung "Republik Moldau". Der Binnenstaat grenzt im Westen an Rumänien und wird im Norden, Osten und Süden von der Ukraine umschlossen. Er war jahrhundertelang Teil des Osmanischen Reiches, stand dann unter russischer Herrschaft und gehörte anschließend zu Rumänien. Von 1940 bis 1991 war Moldau Teil der Sowjetunion.

Moldau ist eines der ärmsten Länder Europas und geplagt von Korruption. Viele Menschen im erwerbsfähigen Alter sind abgewandert, es gibt wenig Industrie, und das Land hat eine der niedrigsten Beschäftigungsquoten in Europa.

Steckbrief

• Hauptstadt: Chisinau
• Einwohner: 2,6 Millionen
• Amtssprache: Rumänisch
• Staatsoberhaupt: Maia Sandu

Wieso gilt das Land als Konfliktherd?

Da, wo die Republik Moldau an die Ukraine grenzt, liegt die Region Transnistrien. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion spaltete sie sich von der gerade erst unabhängig gewordenen Republik Moldau ab. Hintergrund für die Abspaltung war unter anderem eine in Moldau entstandene Nationalbewegung, die eine Vereinigung des Landes mit Rumänien anstrebte.

1992 lieferten sich die Separatisten mit Unterstützung der russischen Armee einen Krieg mit der prowestlichen Regierung Moldaus. Hunderte Menschen wurden getötet. Seit damals sind russische Soldaten in dem schmalen Landstreifen von kaum mehr als 20 Kilometern Breite stationiert. Die meisten Menschen in der Region sind russischsprachig.

Der Geheimdienst der Republik Moldau hat Russland bereits mehrmals vorgeworfen, eine Invasion in Moldau aus Transnistrien heraus zu planen. Der Vorwurf: Moskau beabsichtige dabei, Transnistrien und Moldau zu verbinden.

Im Februar bat ein Kongress des Separatistengebiets Transnistrien Russland um "Schutz" vor der Republik Moldau. Der Kreml solle "Maßnahmen einleiten, um Transnistrien angesichts des zunehmenden Drucks durch Moldau zu verteidigen". Moskau unterstützt die Region mit schätzungsweise 465.000 Einwohnern auch wirtschaftlich, indem es kostenlos Gas liefert.

2023 zog eine Welle von Massenprotesten über Moldau. Die Proteste richteten sich vor allem gegen Moldaus Präsidentin Maia Sandu – diese vermutet hinter den Protesten einen russischen Umsturzversuch. Der Plan Moskaus sehe demnach vor, gewalttätige Ausschreitungen und Angriffe auf staatliche Institutionen Moldaus anzuzetteln und diese als Proteste zu tarnen, so Sandu damals. Die Europäische Union verhängte daraufhin Sanktionen gegen sieben Politiker und Geschäftsleute, denen der Versuch einer Destabilisierung Moldaus vorgeworfen wurde.

Wieso hat Putin Moldau im Visier?

In den vergangenen Jahren hat die Republik Moldau eine prowestliche Wende vollzogen und damit Moskau erzürnt. 2022 wurde Moldau der Status eines EU-Beitrittskandidaten zugesprochen (siehe unten). Die russische Regierung argumentiert indes hier ähnlich wie im Fall der Ukraine. Sie stellt sich als Beschützerin der russischsprachigen Menschen im postsowjetischen Raum dar. In Transnistrien sind etwa 30 Prozent der Bevölkerung russischstämmig. Laut russischer Militärdoktrin sind Einsätze außerhalb des eigenen Staatsgebiets erlaubt, wenn es dabei um den Schutz russischer Staatsbürger geht. Als Teil des ehemaligen russischen Kaiserreichs und der Sowjetunion ist Moldau Teil von Putins Großmachtansprüchen.

Wie groß ist die Bedrohung?

Die Bedrohung ist aufgrund der Verteidigung der Ukraine nicht akut. Das sagt auch Militärexperte Guido Schmidtke: "Im Vergleich zu anderen Phasen des Ukraine-Krieges halte ich die Gefahr eines russischen Angriffs für gering." Die Ukraine kontrolliere "weitestgehend den Westen des Schwarzen Meeres", so Schmidtke zu t-online. "Die Russen haben also von dort keinen Zugriff, um Truppen an Land zu bringen." Für gefährlich hält er jedoch die weiterhin hybride Kriegsführung Moskaus, die mit russischer Propaganda versuche, Moldau zu destabilisieren, so der Experte.

Warum ist Scholz in Moldau?

Themen des Besuchs sind unter anderem die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Moldau und die weitere Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten. Die proeuropäische Regierung Moldaus drängt mit aller Kraft in die Europäische Union. Im Juni dieses Jahres begannen die Beitrittsverhandlungen, die sich allerdings über Jahre oder gar Jahrzehnte hinziehen können. Als erstes Land überhaupt unterzeichnete Moldau Ende Mai mit der EU auch ein Partnerschaftsabkommen in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung.

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Scholz hat Präsidentin Sandu schon bei mehreren Treffen die Solidarität Deutschlands versichert. "Lassen Sie mich klar sagen, Deutschland steht weiterhin eng an ihrer Seite. Wir werden die Republik Moldau nach Kräften unterstützen", sagte er im Mai bei einem Besuch Sandus in Berlin. Deutschland hat Moldau seit 2018 bereits mit mehr als 41 Millionen Euro für den Sicherheitsbereich unterstützt und ist nach Angaben der Bundesregierung insgesamt der fünftgrößte Geldgeber.