Bayern: AfD scheitert zum 21. Mal bei Wahl zum Landtagsvizepräsidenten

Jeder Fraktion steht laut Geschäftsordnung ein Vizepräsident im Landtag zu, doch die AfD scheiterte wiederholt bei der Wahl. Ihr Kandidat geriet zuletzt in die Schlagzeilen.

Die AfD scheitert zum mittlerweile 21. Mal bei dem Versuch, einen Vizepräsidenten im bayerischen Landtag zu stellen. Bei der entsprechenden Wahl im Rahmen der Plenarsitzung am 25. April stimmten lediglich 28 der insgesamt 160 teilgenommenen Landtagsabgeordneten für den Kandidaten Benjamin Nolte. Der Kandidat verfehlte damit die nötige Mehrheit. Die bayerische AfD wird im Freistaat vom Verfassungsschutz beobachtet.

Kandidat Nolte soll ausländerfeindliche Parolen gerufen haben

Erst im Januar war Benjamin Nolte massiv in Kritik geraten. Er soll Teil einer Gruppe gewesen sein, die am Rande eines AfD-Parteitags in einer Gredinger Disco ausländerfeindliche Parolen gerufen hatte. Nolte ist Mitglied der rechtsextremen Burschenschaft Danubia, die vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird.

Schon in der letzten Legislaturperiode war es der AfD nicht gelungen, einen Landtagsvizepräsidenten zu stellen. Laut Geschäftsordnung des Landtags soll zwar jede Fraktion einen Vizepräsidenten im Landtag stellen, letztlich kann jedoch jeder Abgeordneter selbst darüber entscheiden, ob er dem Kandidaten einer Fraktion seine Stimme gibt oder nicht. Derzeit hat der bayerische Landtag neben Präsidentin Ilse Aigner (CSU) vier Vizepräsidenten: Tobias Reiß von der CSU, Alexander Hold von den Freien Wählern, Ludwig Hartmann von den Grünen und Markus Rinderspacher von der SPD.

Auch Wahl zum Schriftführer gescheitert

Die AfD beantragte neben der Wahl eines Landtagsvizepräsidenten am Donnerstag auch die Wahl eines Schriftführers im Gremium. Auch hierbei scheiterte die Partei erneut, 134 der an der Wahl teilgenommenen 164 Abgeordneten stimmten gegen den Kandidaten Oskar Atzinger.

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im bayerischen Landtag bezeichnete die fortlaufend scheiternden Nominierungsversuche Ihrer Partei als "fortwährendes Trauerspiel".