SPD im Schleudergang Genossen vermiesen Nahles den Start
Martin Schulz ist als SPD-Chef und Kanzlerkandidat gescheitert, nun tritt er ab. Doch die Basis rebellierte gegen die zunächst geplante sofortige Übernahme durch Andrea Nahles. Stattdessen übernimmt vorerst Olaf Scholz. Ein schlechtes Omen für die Groko?
Da steht er ein letztes Mal als SPD-Chef im Schatten der Willy-Brandt-Skulptur. Selten ist ein Politiker so hoch geflogen und so tief gefallen. Es ist schon eine Untertreibung, wenn Martin Schulz nun sagt: "Es ist ein bisweilen schwieriges Amt." Er scheide ohne Bitterkeit und Groll. "Ich habe in diesem Amt Höhen und Tiefen erlebt, wie man sie in der Politik in dieser Form selten erlebt."
Am Dienstag, den 13. Februar 2018, ist um 18.41 Uhr eine besonders seltsame Episode in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie zu Ende. Schulz sagt, das Präsidium habe einstimmig Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vorgeschlagen, sie soll auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Aber, und das lässt Schulz bewusst aus, sie wird anders als geplant nicht sofort kommissarisch übernehmen. Denn hier hat sich der nächste Proteststurm entwickelt.
"Es geht nicht in die Hose"
Weil viele Parteigliederungen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden wollten, und es womöglich mehrere Gegenkandidaten geben wird, übernimmt zunächst der SPD-Vizechef, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, kommissarisch bis April die Führung. Eigentlich sollte Nahles sofort ran. Als Nahles und Scholz - nach Schulz - die Lösung vorstellen, hat sie kaum noch eine Stimme. Sie könne gut damit leben, krächzt sie. Sie begreife es als große Ehre, einstimmig für den Vorsitz nominiert worden zu sein.
Es ist Schleudergang für die SPD derzeit, nun muss Nahles auf Ochsentour durch Deutschland, um die Mitglieder für eine Zustimmung zur großen Koalition zu gewinnen. "Es geht nicht in die Hose", sagt sie. "Und mein Schicksal verknüpfe ich mit goa nix." Aber eines ist sicher derzeit bei der SPD: nichts.
Es ist eine gewisse Ironie der Geschichte. Andrea Nahles war 1995 als Juso-Chefin beim Parteitag in Mannheim am Sturz Rudolf Scharpings durch Oskar Lafontaine beteiligt. 2005 brachte sie - auch mitten in einer Regierungsbildung - Franz Müntefering zu Fall, weil sie gegen seinen Generalsekretär-Kandidaten antrat und gewann. Nun, beim dritten Abgang eines SPD-Chefs, an dem sie beteiligt ist, will sie selbst übernehmen. Doch so ist das in diesen Chaos-Tagen bei der SPD: Der Plan funktioniert nicht ganz, auch Nahles hat sich verkalkuliert.
Brisante Vorgeschichte
Nahles' Vorgeschichte ist wichtig, um zu verstehen, warum die Frau aus der Vulkaneifel noch nicht als große Aufbruch-Hoffnung gesehen wird. Und warum sie mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange bereits eine Gegenkandidatin bekommen hat. Denn die Genossen beklagen bei ihr nun die gleichen Muster wie in alten Zeiten: Intransparenz bei Personalentscheidungen, Absprachen in kleinen Zirkeln – von oben herab, ohne Basismitsprache.
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Am Dienstag, vor der Vorstandssitzung, in der sie eigentlich das Zepter sofort übernehmen sollte, kamen aus den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt Forderungen, dass Nahles nicht zur kommissarischen SPD-Chefin bestimmt werden solle. Der Druck wurde zu groß. Bisher gab es so ein Interregnum zwei Mal – und jeweils übernahmen bis zum Sonderparteitag Vizevorsitzende: 1993 Johannes Rau nach dem Rücktritt von Björn Engholm. Und 2008 Frank-Walter Steinmeier nach dem Sturz von Kurt Beck am Schwielowsee.
"Gottesgeschenk" für die SPD
Nahles ist zwar Chefin der Bundestagsabgeordneten, aber eben kein gewähltes Mitglied des SPD-Vorstands. Befürchtet wurde, dass das in einer Woche beginnende Votum der Mitglieder über den Eintritt in die große Koalition wegen der Querelen zum Ventil werden könnte. Der Unmut richtet sich weniger gegen Nahles als künftige Vorsitzende, sondern gegen das Prozedere auf dem Weg dahin. Die Lage ist fragil.
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Nahles bekommt nun den Gegenwind, den sie oft gerne selbst entfacht hat. Erst waren es die Jusos mit dem Aufstand gegen die große Koalition, dann der erfolgreiche Widerstand gegen einen Außenminister Schulz (weil er zuvor den Gang in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel strikt ausgeschlossen hatte). Und nun Widerstand der Basis gegen das erneute Auskungeln des Vorsitzes - ohne einen vorherigen Wettstreit mehrerer Kandidaten und ohne eine Mitgliederbefragung.
Nahles, die von Lafontaine nach Mannheim als "Gottesgeschenk" für die SPD bezeichnet wurde, will die Partei retten. Doch die Macht der Spitzenriege erodiert, die alten Mechanismen funktionieren nicht mehr. Der Appell von Vize Ralf Stegner, über die Inhalte des Koalitionsvertrages mit der Union zu reden, statt über Personen, verhallt ungehört. Wie auch der Ordnungsruf von Generalsekretär Lars Klingbeil, es gebe die "rote Karte" für alle, die weitere Personaldebatten anzetteln. Da müsste er derzeit viele verteilen.
"Manches geht unter die Haut"
Bei den Funktionären wurde die Personalie Nahles als Befreiungsschlag gewertet, um das unglückselige Schulz-Kapitel zu beenden. Doch die Basis geht nun nicht mit. Es ist die nächste Fehleinschätzung nach dem grandios gescheiterten Plan von Schulz, den Vorsitz abzugeben, aber als Außenminister weiterzumachen.
In einer Woche beginnt das Votum, bei dem 463.000 SPD-Mitglieder per Brief über den Eintritt in die Koalition abstimmen können. Und wer weiß, welches Ventil sich die fassungslose Basis suchen wird. Ihre Rolle bei den Verwerfungen um Schulz, der sich eben im Karneval durch den Fleischwolf drehen lassen musste, strahlt auch auf Nahles ab. Sie hat das zusammen mit dem als Vizekanzler und Finanzminister eingeplanten Olaf Scholz öffentlich mitgetragen.
Scholz und Nahles wollen das neue starke Tandem werden, doch Scholz bekam beim letzten Parteitag mit 58 Prozent das schlechteste Ergebnis der Vizes. Man darf gespannt sein, wie die Basis auf die neue, wieder überraschende Rochade mit ihm als Interims-Parteichef reagieren wird. Die sichere Variante wäre hier – auch mit Blick auf das Mitgliedervotum – wohl die mit SPD-Vize Malu Dreyer gewesen. Dreyer genießt das größte Vertrauen an der Basis.
Ein tiefer Graben durchzieht die SPD. Für einen ist es jetzt vorbei. "Manches geht auch unter die Haut", sagt Schulz, der als letzten Dienst an der Partei den Weg freimachte. Die Zeit werde die Wunden heilen, glaubt er. Die SPD werde zu alter Kraft zurückfinden. "Wenn ich mit meinem Amtsverzicht ein Stück weit dazu beitragen kann, dann hat er sich gelohnt", sagt Schulz. Und geht.
- dpa
