t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon



HomePolitikPolitik-Kompass

Was ist eine "Aktuelle Stunde" im Bundestag?


Tagesordnung im Bundestag
Was bedeutet der Begriff "Aktuelle Stunde"?


22.09.2021Lesedauer: 1 Min.
Nachrichten
Wir sind t-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt.

Zum journalistischen Leitbild von t-online.
Außenminister Heiko Maas spricht in der Aktuellen Stunde zum Thema Israel. Als Regierungsvertreter gelten für seine Redezeit andere Regeln.Vergrößern des Bildes
Außenminister Heiko Maas spricht in der Aktuellen Stunde zum Thema Israel. Als Regierungsvertreter gelten für seine Redezeit andere Regeln. (Quelle: imago-images-bilder)

Viele Sitzungen im Deutschen Bundestag beginnen mit einer sogenannten Aktuellen Stunde. Doch was verbirgt sich hinter dem Begriff und welche Regeln gelten dabei?

Die Tagesordnungen im Deutschen Bundestag sind immer wieder sehr lang. Häufig beginnen sie mit einer Aktuellen Stunde. Manchmal findet sich eine solche auch im späteren Verlauf der Tagesordnung wieder.

Das Format der Aktuellen Stunde kann grundsätzlich von einer Fraktion oder durch mindestens fünf Prozent der Abgeordneten beantragt werden. Alternativ kann sie auch durch Absprache im sogenannten Ältestenrat des Bundestages einberufen werden.

Die Aktuelle Stunden findet entweder direkt nach einer Fragestunde zur weiteren Aussprache statt oder zu Beginn des Sitzungstages, um ein aktuelles Thema von öffentlichem Interesse aufzugreifen. Das Thema legen dabei diejenigen fest, die eine Aktuelle Stunde beantragt haben.

Besondere Regeln für die Rede

Um mit dem zusätzlichen Tagesordnungspunkt den Sitzungstag nicht zu sehr aufzublähen, gelten besondere Regeln für die Redezeit. So dürfen die Abgeordneten jeweils nicht länger als fünf Minuten sprechen. Die Redebeiträge dürfen in Summe nicht länger als 60 Minuten sein.

Doch trotz dieser Regeln und ihres Namens dauert eine Aktuelle Stunde häufig länger als 60 Minuten. Das liegt daran, dass die Redezeiten von Regierungs- und Bundesratsvertretern nicht in der Gesamtzeit mitgezählt werden.

Sollten Regierungs- und Bundesratsvertretern ihre Redezeit jedoch um mehr als eine halbe Stunde überziehen, verlängert sich auch der Pool an Redeminuten für die Abgeordneten um 30 Minuten.

Verwendete Quellen
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...



TelekomCo2 Neutrale Website